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   BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 41/17 B   

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https://dejure.org/2018,11880
BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 41/17 B (https://dejure.org/2018,11880)
BSG, Entscheidung vom 15.03.2018 - B 3 KR 41/17 B (https://dejure.org/2018,11880)
BSG, Entscheidung vom 15. März 2018 - B 3 KR 41/17 B (https://dejure.org/2018,11880)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Freistellung von Mietkosten für einen tragbaren Kardioverter-Defibrillator LIFEVEST; Erstattungsanspruch; Vergütungsanspruch des Leistungserbringers; Tatsächliche Schuld

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3
    Freistellung von Mietkosten für einen tragbaren Kardioverter-Defibrillator LIFEVEST

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 13.12.2019 - B 5 R 26/19 B

    Rente aus Beschäftigungen in einem Ghetto

    Letztlich zeigen die Formulierungen "wirkt die ausdrücklich auf den eigenen Antrag des Bevollmächtigten [...] in seiner konkreten Formulierung 'Sehr geehrte Damen und Herren, meinen Antrag vom (Datum des Antrages) nehme ich zurück' bezogene Rücknahmeerklärung auch automatisch als Rücknahmeerklärung der Anträge der Versicherten" sowie "stellt die Rücknahmeerklärung des Bevollmächtigten [...] gleichzeitig automatisch auch eine Rücknahmeerklärung bezogen auf die zuvor von der Versicherten/Mandantin gestellten Anträge auf Rente dar", dass die Kläger eine fehlerhafte Auslegung der Rücknahmeerklärung im Einzelfall rügen; darauf kann eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht gestützt werden (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs atz 2 SGG ; vgl auch BSG Beschluss vom 15.3.2018 - B 3 KR 41/17 B - juris RdNr 12 mwN ).
  • BSG, 16.12.2019 - B 13 R 53/18 B

    Rente aus Beschäftigungen in einem Ghetto

    Darauf kann eine Nichtzulassungsbeschwerde aber nicht gestützt werden (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 SGG ; vgl auch BSG Beschluss vom 15.3.2018 - B 3 KR 41/17 B - juris RdNr 12 mwN) .
  • BSG, 04.05.2018 - B 3 KR 2/18 B

    Leistungen der häuslichen Krankenpflege

    Darüber hinaus fehlt es in diesem Zusammenhang an der hinreichenden Darlegung der Klärungsbedürftigkeit, denn nach ständiger Rechtsprechung des BSG steht dem Versicherten kein Erstattungs- oder Freistellungsanspruch aus § 13 Abs. 3 SGB V zu, wenn er für eine Leistung weder etwas bezahlt hat noch etwas schuldet, weil kein Vergütungsanspruch des Leistungserbringers entstanden ist (vgl stRspr, zB BSGE 80, 181, 182 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 14 S 68 f mwN sowie zuletzt BSG Beschluss vom 15.3.2018 - B 3 KR 41/17 B - Juris RdNr 11).
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