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| BSG, 15.05.1975 - 4 RJ 149/73 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- BVerfG, 24.07.1963 - 1 BvL 11/61
Waisenrente I
Auszug aus BSG, 15.05.1975 - 4 RJ 149/73
Die Auslegung des 5 1266 EVO - Witwerrente nur, wenn die Ehefrau vor ihrem Tod den Unterhalt ihrer Familie überwiegend bestritten hat - steht in Einklang mit den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24° Juli 1963 (BVerfGE 17, 1) und Vom 1975 15/71.
- LSG Hessen, 19.03.1991 - L 12 J 1294/87
Rentenversicherung; Antrag; Dauerzustand; Wirtschaftlich; Unterlassen; …
In einer früheren Entscheidung (Urteil vom 15. Mai 1975 - 4 RJ 149/73) ist ausgeführt, daß eine Krankheitszeit nicht schon deshalb außer Betracht bleiben kann, weil sie in weniger als einem Jahr zum Tode geführt hatte; bei längerer Dauer dürfe jedoch die Krankheitszeit nicht ausgeklammert werden. - LSG Hessen, 19.03.1991 - L-12/J-1294/87
Letzter wirtschaftlicher Dauerzustand bei unterlassener Rentenantragstellung
In einer früheren Entscheidung (Urteil vom 15. Mai 1975 - 4 RJ 149/73) ist ausgeführt, dass eine Krankheitszeit nicht schon deshalb außer Betracht bleiben kann, weil sie in weniger als einem Jahr zum Tode geführt hatte; bei längerer Dauer dürfe jedoch die Krankheitszeit nicht ausgeklammert werden.