Rechtsprechung
   BSG, 15.05.2002 - B 6 KA 30/00 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1794
BSG, 15.05.2002 - B 6 KA 30/00 R (https://dejure.org/2002,1794)
BSG, Entscheidung vom 15.05.2002 - B 6 KA 30/00 R (https://dejure.org/2002,1794)
BSG, Entscheidung vom 15. Mai 2002 - B 6 KA 30/00 R (https://dejure.org/2002,1794)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Vergütung - Neustrukturierung durch Praxis- und Zusatzbudgets - kein Ausschluss von Wirtschaftlichkeitsprüfungen - Nichtausschöpfung der Budgetobergrenze wegen Unwirtschaftlichkeit - keine Auffüllung durch Leistungen aus Zusatzbudget

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Kassenarzt - Vertragsarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Honorarbegrenzung - Kürzung des Praxisbudgets - Überschreitung des Praxisbudgets - Kassenärztliche Vereinigung - Zusatzbudget

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Ausschluss von Wirtschaftlichkeitsprüfungen bei Neustrukturierung durch Praxis- und Zusatzbudgets, Nichtausschöpfung der Budgetobergrenze

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Verschiebebahnhof Zusatzbudget: Honorarkürzung gilt als Denkzettel, der nicht kompensiert werden kann

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R

    Krankenhaus - Vergütung im Fallpauschalensystem nur für erforderliche stationäre

    Auch die Einführung des diagnose-orientierten Fallpauschalensystems für KH hat an der Pflicht der KKn nichts geändert, stationäre KH-Behandlung nur im Falle ihrer positiv festzustellenden Erforderlichkeit zu vergüten (vgl in der Zielrichtung ähnlich für die vertragsärztliche Versorgung zB BSG [6. Senat] SozR 4-2500 § 106 Nr. 18 RdNr 26 f; BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 32; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 4 RdNr 8).
  • BSG, 05.07.2005 - B 2 U 22/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG kommt nämlich der mit dem - objektiv arbeitnehmerähnlichen - Verhalten verbundenen Handlungstendenz, die vom bloßen Motiv für das Tätigwerden zu unterscheiden ist (siehe dazu BSG Urteil vom 5. März 2002 - B 2 U 9/01 R - SGb 2002, 441), ausschlaggebende Bedeutung zu.
  • BSG, 21.05.2003 - B 6 KA 32/02 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - statistische Prüfmethode - Ausübung des

    Aus § 106 Abs. 1 SGB V folgt eine Verpflichtung der Träger der gemeinsamen Selbstverwaltung zur Überwachung der Wirtschaftlichkeit der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung (so zB BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 51 S 273 f; BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 40 S 218 ff; BSGE 75, 220, 222 f = SozR 3-2500 § 106 Nr. 24 S 134; zuletzt BSG vom 15. Mai 2002 - B 6 KA 30/00 R = SozR 3-2500 § 87 Nr. 32 S 185).
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