Rechtsprechung
   BSG, 15.05.2019 - B 6 KA 63/17 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,13058
BSG, 15.05.2019 - B 6 KA 63/17 R (https://dejure.org/2019,13058)
BSG, Entscheidung vom 15.05.2019 - B 6 KA 63/17 R (https://dejure.org/2019,13058)
BSG, Entscheidung vom 15. Mai 2019 - B 6 KA 63/17 R (https://dejure.org/2019,13058)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

  • datenbank.nwb.de

    Vertragsärztliche Versorgung - Plausibilitätsprüfung - Kassenärztliche Vereinigung - Fehlerhaftigkeit der Abrechnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Dr. I. H. ./. KÄV Baden-Württemberg

    Vertrags(zahn)arztrecht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 26.06.2019 - B 6 KA 68/17 R

    Vergütung von Labor- und Röntgenleistungen der Notfallambulanz eines

    Honorarabrechnungen können im Vertragsarztrecht gerade deshalb auch noch nach Erlass des Honorarbescheides (innerhalb eines Zeitraums von vormals vier, nunmehr von zwei Jahren, vgl BSG Urteil vom 15.5.2019 - B 6 KA 63/17 R - RdNr 34) weitgehend ohne Einschränkungen durch Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes richtiggestellt werden, weil der KÄV - auch im Interesse der Leistungserbringer an einer zeitnahen Vergütung - die Möglichkeit gegeben werden soll, einen Honorarbescheid bereits zu erlassen, bevor die Honorarforderung des Arztes umfassend geprüft werden konnte (vgl BSG Urteil vom 14.12.2005 - B 6 KA 17/05 R - BSGE 96, 1 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 22, RdNr 12; BSG Urteil vom 12.12.2001 - B 6 KA 3/01 R - BSGE 89, 90 = SozR 3-2500 § 82 Nr. 3 = Juris RdNr 29) .
  • BSG, 15.05.2019 - B 6 KA 65/17 R

    Vertragsärztliche Versorgung - rechtswidrige Zuweisung eines zu hohen

    RLV-Zuweisungsbescheide genießen insoweit einen "höheren" Vertrauensschutz als Honorarbescheide, die für Quartale bis zum Inkrafttreten des Satzes 3 in § 106d Abs. 5 SGB V durch Art. 1 Nr. 59b TSVG (Verkürzung der Ausschlussfrist auf zwei Jahre; vgl dazu BSG Urteil vom 15.5.2019 - B 6 KA 63/17 R - RdNr 34, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) innerhalb von vier Jahren ohne wesentliche Einschränkungen korrigiert werden können.
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