Rechtsprechung
   BSG, 15.06.1988 - 7 RAr 50/86   

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https://dejure.org/1988,21392
BSG, 15.06.1988 - 7 RAr 50/86 (https://dejure.org/1988,21392)
BSG, Entscheidung vom 15.06.1988 - 7 RAr 50/86 (https://dejure.org/1988,21392)
BSG, Entscheidung vom 15. Juni 1988 - 7 RAr 50/86 (https://dejure.org/1988,21392)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 02.04.2019 - B 9 V 33/18 B

    Rüge eines Besetzungsmangels beim LSG

    Handelt es sich dabei um gerichtsinterne Vorgänge, die ihm nicht ohne Weiteres bekannt sind, muss er insoweit eine Aufklärung durch zweckentsprechende Ermittlungen anstreben und ggf darlegen, dass er sich vergeblich um die Aufklärung dieser Tatsachen bemüht hat (BSG Urteil vom 9.10.1987 - 9a RV 38/86 - Juris RdNr 10; BSG Urteil vom 15.6.1988 - 7 RAr 50/86 - Juris RdNr 18 mwN) .
  • BSG, 14.09.1994 - 5 RJ 62/93

    Sozialgerichtsverfahren - Revision - Bezeichnung des Verfahrensmangels

    Die Rüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung des Gerichts ist nach der Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte (vgl Bundesgerichtshof , Beschluß vom 26. März 1986 - NJW 1986, 2115 - und Urteil vom 20. Juni 1991 - NJW 1992, 512 f - Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 11. April 1986 - 7 CB 63/85 -, Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 64 und BSG, Urteil vom 15. Juni 1988 - 7 RAr 50/86 - und Beschluß vom 12. Juni 1992 - 7 RAr 18/92 -), nur ordnungsgemäß erhoben, wenn in der Revisionsbegründung die Einzeltatsachen angegeben werden, aus denen sich der behauptete Besetzungsfehler ergibt.
  • BSG, 26.10.2009 - B 11 AL 64/09 B
    Insoweit ist es Sache des Beschwerdeführers, die genauen Umstände zu ermitteln und zu bezeichnen, die zu dem behaupteten Verstoß geführt haben (vgl BSG SozR 1500 § 6 Nr. 2; BSG, Urteil vom 15. Juni 1988, 7 RAr 50/86, juris RdNr 18; Beschluss vom 12. Juni 1992, 7 RAr 18/92, 7 BAr 24/92, juris RdNr 14; Beschluss vom 23. Mai 2007, B 6 KA 27/06 B, juris RdNr 17 f).
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