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   BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14075
BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R (https://dejure.org/2016,14075)
BSG, Entscheidung vom 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R (https://dejure.org/2016,14075)
BSG, Entscheidung vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 41/15 R (https://dejure.org/2016,14075)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von Glücksspielgewinnen - Einkommensberücksichtigung - keine Absetzung von Spieleinsätzen - Unmöglichkeit der Feststellung oder Schätzung der Höhe der Einnahmen - Beweislastentscheidung zu ...

  • openjur.de
     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 Abs 1 S 1 SGB 2, § 38 S 1 SGB 10, § 45 Abs 1 SGB 10, § 45 Abs 2 S 3 Nr 2 SGB 10, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10
    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung rechtswidrig bewilligter Leistungen - fehlerhafte Begrenzung des Aufhebungszeitraums - offensichtliche Unrichtigkeit - Austausch der Rechtsgrundlage - Nichtangabe von Glücksspielgewinnen - Einkommensberücksichtigung - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung rechtswidrig bewilligter Leistungen - fehlerhafte Begrenzung des Aufhebungszeitraums - offensichtliche Unrichtigkeit - Austausch der Rechtsgrundlage - Nichtangabe von Glücksspielgewinnen - Einkommensberücksichtigung - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung von Glückspielgewinnen als Einkommen; Beweislast des Leistungsberechtigten bei Unmöglichkeit der Feststellung oder Schätzung der Höhe der Einnahmen

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (100)

  • BSG, 14.05.2020 - B 14 AS 7/19 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Insbesondere fehlen in einer solchen Lage regelmäßig greifbare Anhaltspunkte für eine realistische Schätzung des bedarfsdeckenden Einkommens ebenso wie keine Grundlage besteht für die Annahme einer vollständig weggefallenen Hilfsbedürftigkeit, wenn die nachträglich festgestellten Einnahmen für sich genommen nicht vollständig bedarfsdeckend sind (vgl zu den Voraussetzungen einer solchen Annahme BSG vom 15.6.2016 - B 4 AS 41/15 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 14 RdNr 32 ) .
  • BSG, 08.02.2017 - B 14 AS 22/16 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Anfechtungs- und …

    a) In der ihm übertragenen Ausgestaltung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG iVm Art. 20 Abs. 1 GG (…hierzu grundlegend BVerfG Urteil vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09 ua - BVerfGE 125, 175 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12) hat der Gesetzgeber zu gewährleisten, dass das zur Bedarfsdeckung einzusetzende Einkommen von Beziehern existenzsichernder Leistungen realitätsgerecht bemessen ist (…zum Erfordernis der realitätsgerechten Bedarfsbemessung vgl nur BVerfG Urteil vom 9.10.2010 - 1 BvL 1/09 ua - BVerfGE 125, 175, 225 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12 RdNr 139) und deshalb nur Mittel bedarfsdeckend berücksichtigt werden, die den Leistungsberechtigten zur Lebensunterhaltssicherung tatsächlich zur Verfügung stehen (…stRspr, vgl nur BSG Urteil vom 21.6.2011 - B 4 AS 21/10 R - BSGE 108, 258 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 39 RdNr 29; BSG Urteil vom 15.6.2016 - B 4 AS 41/15 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 14 RdNr 24) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2018 - L 13 AS 77/15

    Schwarzgeldkonto in der Schweiz: Hartz-IV-Empfänger müssen 175.000 Euro …

    Es handelt sich insoweit um in der Sphäre des Klägers zu 2) wurzelnde Vorgänge, deren Unaufklärbarkeit zu einer Umkehr der Beweislast führt (vgl. BSG, Urteil vom 25. Juni 2016 - B 4 AS 41/15 R - juris Rn. 30f m. w. N.).
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