Rechtsprechung
   BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 651/15 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22649
BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 651/15 B (https://dejure.org/2016,22649)
BSG, Entscheidung vom 15.06.2016 - B 4 AS 651/15 B (https://dejure.org/2016,22649)
BSG, Entscheidung vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 651/15 B (https://dejure.org/2016,22649)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 1 S 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 133 BGB, Art 3 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Prozessurteil statt Sachurteil - Verneinung des Rechtsschutzbedürfnisses - Berufungsrücknahme - Auslegung einer Prozesserklärung - wirklicher Wille - verfassungsrechtliche Grenzen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Prozessurteil statt Sachurteil - Verneinung des Rechtsschutzbedürfnisses - Berufungsrücknahme - Auslegung einer Prozesserklärung - wirklicher Wille - verfassungsrechtliche Grenzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.02.2017 - L 25 AS 931/16

    Klagerücknahme - Gegenstand des Berufungsverfahrens - Auslegung von

    Eine angemessene Auslegung dient also zugleich der Garantie wirkungsvollen Rechtsschutzes (vgl. BSG, Beschluss vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 651/15 B - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2017 - L 7 AS 2038/16

    Erstattung von Aufwendungen für ein Widerspruchsverfahren; Erfolgreicher

    Eine angemessene Auslegung dient also zugleich der Garantie wirkungsvollen Rechtsschutzes (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. nur Beschluss vom 15.06.2016 - B 4 AS 651/15 B).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 01.06.2017 - L 3 R 99/16

    Rentenversicherung (R) - Zur Verrechnung von Beitragsforderungen mit der

    Bei der Auslegung von Prozesserklärungen, zu denen auch die Erklärung über die Rücknahme der Berufung gehört, ist das wirklich Gewollte zu ermitteln (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 651/15 B -, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2018 - L 3 R 489/17

    Rente - Erwerbsminderung - Fortsetzung des Verfahrens - außergerichtlicher

    Eine angemessene Auslegung dient also zugleich der Garantie wirkungsvollen Rechtsschutzes (vgl. Bundessozialgericht , Beschluss vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 651/15 B -, zitiert nach juris Rn. 7).
  • BSG, 05.04.2017 - B 14 AS 376/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Kausalität; Absoluter Revisionsgrund

    Soweit als Verfahrensmangel eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Versagung der Kontrolle des Urteils des SG gerügt wird, ist der Beschwerdebegründung zwar noch zu entnehmen, dass insoweit ein Verfahrensmangel darin gesehen wird, dass das LSG, statt eine Sachentscheidung zu treffen, prozessual entschieden habe ("Prozessurteil statt Sachurteil"; vgl letztens etwa BSG Beschluss vom 15.6.2016 - B 4 AS 651/15 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 19.10.2016 - B 14 AS 105/16 B - vorgesehen für SozR 4-1500 § 156 Nr. 1 RdNr 4).
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