Rechtsprechung
   BSG, 15.07.2004 - B 9 V 2/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,8005
BSG, 15.07.2004 - B 9 V 2/04 R (https://dejure.org/2004,8005)
BSG, Entscheidung vom 15.07.2004 - B 9 V 2/04 R (https://dejure.org/2004,8005)
BSG, Entscheidung vom 15. Juli 2004 - B 9 V 2/04 R (https://dejure.org/2004,8005)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anrechnung der Kosten der Heimpflege auf die sogenannte Führzulage und die Kleiderverschleißpauschale; Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung; Auslegung des Begriffs der anrechnungsrelevanten "Versorgungsbezüge"; Sinn und Zweck der Führzulage und der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung von Führzulage und Kleiderverschleißpauschale auf die Heimpflegekosten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 21.08.2006 - L 1 KR 366/02

    Keine Verwirkung einer Beitragsnachforderung bei Unkenntnis des Arbeitgebers über

    Erst recht muss dies dann gelten, wenn ein Verwaltungsträger gar nicht gehandelt hat (vgl. BSG, Urteil vom 14. Juli 2004, a.a.O; BSG, Urteil vom 29. Juli 2003 -B 12 AL 1/02 R -SGb 2003, 625; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 3. März 2005 -L 1 KR 976/00 juris; Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 19. Januar 2005 -L 2 KR 14/01 juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. Juni 2003 - SGb 2004, 481).
  • LSG Bayern, 22.03.2005 - L 18 U 201/04

    Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses; Bestimmung der

    Maßgeblicher Beurteilungsmaßstab und Beurteilungszeitpunkt für die Handlungstendenz ist die Sicht des objektiven Betrachters zur Zeit, als die betreffende Handlung vorgenommen wurde (BSG, Urteil vom 01.07.1997 - 2 RU 32/96 - HVBG-Info 1997, 2728 = USK 9799; BayLSG Urteil vom 10.12.2003 Az: L 18 U 252/03, juris Nr KSRE038121122 = SGb 2004, 481-482 (Leitsatz).
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