Rechtsprechung
| BSG, 15.07.2021 - B 5 R 17/21 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rente wegen Erwerbsminderung Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de
Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 10.10.2017 - S 7 R 749/12
- LSG Sachsen-Anhalt, 22.03.2021 - L 1 R 403/17
- BSG, 15.07.2021 - B 5 R 17/21 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Auszug aus BSG, 15.07.2021 - B 5 R 17/21 BH
Die Anwendung dieser Voraussetzungen ist in der Rechtsprechung des BSG geklärt (vgl zuletzt BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) . - BSG, 25.03.2021 - B 5 R 288/20 B
Neufestsetzung einer Witwenrente Verfahrensrüge im …
Auszug aus BSG, 15.07.2021 - B 5 R 17/21 BH
Sollte der Kläger mit einer Nichtzulassungsbeschwerde geltend machen wollen, der Beschluss des LSG sei falsch, weil das LSG die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung zu Unrecht verneint habe, kann darauf - die vermeintliche Fehlerhaftigkeit im Einzelfall - eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht gestützt werden (stRspr, vgl zB BSG Beschluss vom 25.3.2021 - B 5 R 288/20 B - juris RdNr 14 mwN) . - BSG, 17.06.2019 - B 5 R 61/19 B
Gewährung einer höheren Altersrente unter Berücksichtigung einer Ersatzzeit wegen …
Auszug aus BSG, 15.07.2021 - B 5 R 17/21 BH
Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort praktisch außer Zweifel steht, sich zB unmittelbar aus dem Gesetz ergibt oder bereits höchstrichterlich geklärt ist (vgl BSG Beschluss vom 17.6.2019 - B 5 R 61/19 B - juris RdNr 9) .