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   BSG, 15.08.2018 - B 13 R 66/18 B   

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https://dejure.org/2018,27445
BSG, 15.08.2018 - B 13 R 66/18 B (https://dejure.org/2018,27445)
BSG, Entscheidung vom 15.08.2018 - B 13 R 66/18 B (https://dejure.org/2018,27445)
BSG, Entscheidung vom 15. August 2018 - B 13 R 66/18 B (https://dejure.org/2018,27445)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Umfang einer Berufungsrücknahme; Auslegung von prozessualen Erklärungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - gerügte fehlerhafte Auslegung einer vom Berufungsführer erklärten Berufungsrücknahme durch das LSG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2019 - L 19 AS 702/19

    Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Aus den diffusen Erklärungen des Klägers im Berufungsverfahren lässt sich nicht eindeutig sein Wille entnehmen, dass er den geltend gemachten prozessualen Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit des Bescheides vom 27.10.2017 in der Fassung des Änderungsbescheides vom 25.11.2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30.01.2018 nicht mehr weiter verfolgt (vgl. zur Auslegung einer prozessualen Erklärung als Berufungsrücknahme: BSG, Beschluss vom 15.08.2018 - B 13 R 66/18 B).
  • SG Neuruppin, 03.05.2020 - S 26 AS 2209/16
    aaa) Klagerücknahme ist die Erklärung des Klägers oder seiner Prozessbevollmächtigten oder seines Prozessbevollmächtigten, er verfolge den geltend gemachten prozessualen Anspruch nicht mehr weiter ( vgl zur Berufung: Bundessozialgericht, Beschluss vom 15. August 2018 - B 13 R 66/18 B, RdNr 12 mwN ).

    Ob ein Kläger den mit der Klage geltend gemachten prozessualen Anspruch ganz oder teilweise nicht mehr weiterverfolgt, ist durch Auslegung seiner prozessualen Erklärungen zu ermitteln und dazu sein wirklicher Wille unter Einbeziehung seines bisherigen Vorbringens zu erforschen ( vgl zur Berufung: Bundessozialgericht, Beschluss vom 15. August 2018 - B 13 R 66/18 B, RdNr 12 mwN ).

    Objektiv willkürlich ist es daher zB, im Widerspruch zu diesen verfassungsrechtlichen Grundgedanken dem Sachvortrag eines Beteiligten entgegen Wortlaut und erkennbarem Sinn eine Bedeutung beizulegen, die zur Feststellung führt, dass der Rechtsstreit durch Klagerücknahme erledigt ist, während bei sachdienlicher Auslegung ohne Weiteres eine Sachentscheidung möglich wäre ( vgl hierzu Bundessozialgericht, Beschluss vom 15. August 2018 - B 13 R 66/18 B, RdNr 11 unter Hinweis auf Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 06. August 1992 - 2 BvR 89/92, RdNr 20 umwN ).

  • BSG, 18.12.2019 - B 13 R 340/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Hierzu hätte der Kläger anhand der von ihm im Verwaltungs-, Klage- und Berufungsverfahren gestellten Anträge und des hierauf bezogenen Sachvortrags (vgl BSG Beschluss vom 15.8.2018 - B 13 R 66/18 B - juris RdNr 15) schlüssig aufzeigen müssen, dass er einen dem vorstehend beschriebenen Begehren entsprechenden prozessualen Anspruch tatsächlich erhoben hat und dass SG und LSG hierüber auch in der Sache hätten entscheiden dürfen.
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