Rechtsprechung
| BSG, 15.11.1984 - 3 RK 19/83 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtantreten des Mutterschaftsurlaubs - Krankenhausaufenthalt - Anspruch auf Krankengeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 31.01.1983 - S 21 KR 17/82
- BSG, 15.11.1984 - 3 RK 19/83
Papierfundstellen
- NZA 1985, 231
- BB 1985, 806
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 20.09.1974 - 3 RK 12/73
Anspruch auf Krankengeld - Erholungsurlaub - Bezahlter Urlaub - …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 19/83
Diene ein solcher Urlaub Erholungszwecken, so entfalle er ohne weiteres, wenn Arbeitsunfähigkeit eintrete (BSGE 43, 86; 38, 130).Für den Fall, daß die Arbeitnehmerin wegen Krankheit den Mutterschaftsurlaub von vornherein nicht antreten könne, gelte die Sonderregelung des § 8a Abs. 3 MuSchG nur dann, wenn die Mutter die Erklärung nach § 8a Abs. 2 MuSchG noch nicht abgegeben habe oder wenn sie eine Vereinbarung mit dem Arbeitgeber darüber treffe, daß der Mutterschaftsurlaub nicht wirksam werden solle (vgl. BSGE 38, 130).
- BSG, 25.11.1981 - 3 RK 29/80
Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit nach Antritt des …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 19/83
Das Sozialgericht (SG) hat nach der ihm vom Senat aufgegebenen Beiladung der Arbeitgeberin der Klägerin (Urteil des Senats vom 25. November 1981 - 3 RK 29/80 -) die Beklagte verurteilt, der Klägerin für die Zeit vom 7. September 1979 bis zum 11. Januar 1980 Krankengeld unter Anrechnung des bereits gezahlten Mutterschaftsgeldes zu gewähren. - BSG, 14.12.1976 - 3 RK 50/74
Gewährung von Krankengeld für die Zeit eines unbezahlten Urlaubs - Unterbrechung …
Auszug aus BSG, 15.11.1984 - 3 RK 19/83
Diene ein solcher Urlaub Erholungszwecken, so entfalle er ohne weiteres, wenn Arbeitsunfähigkeit eintrete (BSGE 43, 86; 38, 130).
- BAG, 22.06.1988 - 5 AZR 526/87
Krankengeld - Teilzeit - Erziehungsurlaub
Hierzu hat das Landesarbeitsgericht zu Recht angenommen, daß die Klägerin sich für ihre gegenteilige Auffassung nicht auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 15. November 1984 - 3 RK 19/83 - (DB 1985, 874) stützen kann. - OVG Rheinland-Pfalz, 09.05.1990 - 2 A 114/89
Erkrankung des Beamten ; Antritt des Erziehungsurlaubs ; Hemmung des …
Als nicht zu vertretender Grund wurde von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 15. Oktober 1984 - 3 RK 19/83 -, BB 1985, 806 = DB 1985, 874) die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit angesehen.