Rechtsprechung
   BSG, 15.11.1984 - 3 RK 51/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,2558
BSG, 15.11.1984 - 3 RK 51/83 (https://dejure.org/1984,2558)
BSG, Entscheidung vom 15.11.1984 - 3 RK 51/83 (https://dejure.org/1984,2558)
BSG, Entscheidung vom 15. November 1984 - 3 RK 51/83 (https://dejure.org/1984,2558)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1985, 1028
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 12.03.1985 - 3 RK 55/84

    Begrenzung des Mutterschaftsgeldes - Verfassungsmäßigkeit

    Das hat der Senat bereits wiederholt entschieden (Urteil vom 24. November 1983 - 3 RK 41/82-, Urteil vom 15. November 1984 - 3 RK 51/83- zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 12.06.1986 - 8 RK 5/85

    Ortskraft - Mutterschaftsgeld - Anwendung deutschen Arbeitsrechts

    Die Sachnähe wird durch die angeordnete entsprechende Anwendung der Vorschriften der Reichsversicherungsordnung (RVO) unterstrichen (BSGE 33, 127; Urteile des 3. Senats des BSG vom 24. November 1983 - 3 RK 41/82 - = USK 83152 und vom 15. November 1984 - 3 RK 51/83 - = SozR 7830 § 13 Nr. 7; Urteil des erkennenden Senats vom 29. Januar 1985 - 8 RK 44/83 - = USK 8505).
  • BSG, 29.01.1985 - 8 RK 44/83

    Berechnung der Höhe des Mutterschaftsgeldes; Mutterschaftsgeld für Mütter, die

    Das hier umstrittene Mutterschaftsgeld für Mütter, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, ist den Angelegenheiten der Sozialversicherung iS des § 51 Abs. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) zuzurechnen (BSGE 33, 127; Urteile des 3. Senats des BSG vom 24. November 1983 - 3 RK 41/82 - und vom 15. November 1984 - 3 RK 51/83 -).
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