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   BSG, 15.11.1988 - 4/11a RA 20/87   

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https://dejure.org/1988,3271
BSG, 15.11.1988 - 4/11a RA 20/87 (https://dejure.org/1988,3271)
BSG, Entscheidung vom 15.11.1988 - 4/11a RA 20/87 (https://dejure.org/1988,3271)
BSG, Entscheidung vom 15. November 1988 - 4/11a RA 20/87 (https://dejure.org/1988,3271)
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Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 1758
  • MDR 1989, 292
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

    Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit,

    Das von der Begründungspflicht geforderte Maß an tatsächlichen Angaben über den Verweisungsberuf hängt somit von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl BSG SozR 1500 § 136 Nr. 10).
  • BSG, 01.06.2017 - B 10 ÜG 30/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Gerichtsgebühren bei

    Ein - abweisendes - Urteil enthält die in § 136 Abs. 1 Nr. 6 SGG geforderten Entscheidungsgründe, wenn mindestens die angewandte Rechtsnorm bezeichnet und angegeben ist, aus welchen tatsächlichen und rechtlichen Gründen ein Tatbestandsmerkmal dieser Norm nicht vorliegt (vgl BSG Urteil vom 15.11.1988 - 4/11a RA 20/87 - SozR 1500 § 136 Nr. 10) .
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/11b AS 41/07 B

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung von

    Von ihrem Fehlen ist nur dann auszugehen, wenn in der Begründung nicht mindestens die Überlegungen zusammengefasst worden sind, auf denen die Entscheidung über den für den Urteilsausspruch rechtserheblichen Streitpunkt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht (vgl BSG SozR 1500 § 136 Nr. 10; BSG, Urteil vom 29. März 2007 - B 9a SB 4/06 R - ZfS 2007, 268).
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