Rechtsprechung
   BSG, 15.12.1999 - B 11 AL 37/99 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,5306
BSG, 15.12.1999 - B 11 AL 37/99 R (https://dejure.org/1999,5306)
BSG, Entscheidung vom 15.12.1999 - B 11 AL 37/99 R (https://dejure.org/1999,5306)
BSG, Entscheidung vom 15. Dezember 1999 - B 11 AL 37/99 R (https://dejure.org/1999,5306)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe durch Krankengeld, das nicht Lohn sondern Einkommen aus selbständiger Tätigkeit ersetzt - Anspruchsvoraussetzungen für Anschluss-Arbeitslosenhilfe - Begebenheit tatsächlicher Art - Auslegung der Eindeutigkeit des Wortlauts ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllung der Anwartschaftszeit bei Krankengeldbezug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 04.12.2001 - B 2 U 37/00 R

    Unfallversicherung - Berufskrankheit - versicherter Arbeitsplatz - Asbest -

    Grundsätzlich zulässig ist in den danach zu ziehenden Grenzen eine sog teleologische Reduktion, dh eine Auslegung, die zu einer Einschränkung des Anwendungsbereichs einer Norm gegenüber ihrem Wortlaut führt (vgl BSG SozR 3-4100 § 117 Nr. 22 mwN und BSG Urteil vom 15. Dezember 1999 - B 11 AL 37/99 R - DBlR 4599, AFG/§ 134; BVerwG DVBl 1995, 1309; Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 6. Aufl, 391 ff; Brandenburg, Die teleologische Reduktion, 1983).
  • LSG Bayern, 16.09.2004 - L 10 AL 33/01

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Anschlussunterhaltsgeld; Vorliegen von

    Nach der Rechtsprechung des BSG ist die Regelung des § 191 Abs. 3 Satz 1 SGB III gegenüber ihrem Wortlaut insofern einschränkend auszulegen, als das Merkmal der "Leistungen zur Bestreitung des Lebensunterhalts" den Bezug von Barleistungen mit Lohnersatzcharakter voraussetzt (Urteile vom 15.12.1999, Az: B 11 AL 37/99 R, DBlR 4599, AFG/§ 134 und 30.09.1992, Az: 11 RAr 73/91; SozR 3-4100 § 134 Nr. 9 S 31, jeweils zu der inhaltsgleichen Vorgängervorschrift des § 134 Abs. 3 Arbeitsförderungsgesetz -AFG-).
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