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   BSG, 15.12.2005 - B 7a AL 8/05 R   

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https://dejure.org/2005,10252
BSG, 15.12.2005 - B 7a AL 8/05 R (https://dejure.org/2005,10252)
BSG, Entscheidung vom 15.12.2005 - B 7a AL 8/05 R (https://dejure.org/2005,10252)
BSG, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - B 7a AL 8/05 R (https://dejure.org/2005,10252)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine Gewährung von Kurzarbeitergeld; Soziokultureller Akzeptanzverlust eines Produkts als wirtschaftliche Ursache für die Gewährung von Kurzarbeitergeld; Betriebsüblichkeit eines Arbeitsausfalls; Unabwendbares Ereignis bei einem Arbeitsausfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschaftliche Gründe iS von § 170 Abs 1 Nr 1 SGB III

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 15.12.2005 - B 7a AL 10/05 R

    Kurzarbeitergeld - erheblicher Arbeitsausfall - wirtschaftlicher Grund -

    Das Landessozialgericht (LSG) hat die Berufung durch Urteil vom 19. November 2004 zurückgewiesen (Az: L 10 AL 211/03; vgl BSG, Urteil vom 15. Dezember 2004 - B 7a AL 8/05 R).

    Insofern kann hinsichtlich des Tatbestandserfordernisses des wirtschaftlichen Grundes auf die bisherige Rechtsprechung zur "wirtschaftlichen Ursache" in § 64 Abs. 1 Nr. 1 AFG (vgl auch das Urteil des Senats B 7a AL 8/05 R vom 15. Dezember 2005) zurückgegriffen werden.

    Dies gilt insbesondere für die hier streitigen Zeiträume in den Jahren 1997 (vgl BSG, Urteil vom 15. Dezember 2005 - B 7a AL 8/05 R) und 1998, in der die Klägerin selbst massiv auf das Imageproblem und die für das Produkt Katzenfell negative Berichterstattung in Rundfunk und Presse hingewiesen hat.

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