Rechtsprechung
   BSG, 15.12.2016 - B 5 RE 7/16 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,48569
BSG, 15.12.2016 - B 5 RE 7/16 B (https://dejure.org/2016,48569)
BSG, Entscheidung vom 15.12.2016 - B 5 RE 7/16 B (https://dejure.org/2016,48569)
BSG, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - B 5 RE 7/16 B (https://dejure.org/2016,48569)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,48569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 62 SGG, Art 103 Abs 1 GG
    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fristeinhaltung

  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fristeinhaltung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 279
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 15.08.1996 - 2 BvR 2600/95

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Auszug aus BSG, 15.12.2016 - B 5 RE 7/16 B
    In diesem Fall setzt sich das Gericht in Widerspruch zu seinem eigenen Verhalten und verletzt das aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip abzuleitende allgemeine verfassungsrechtliche Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren (vgl BVerfG Beschluss vom 15.4.2004 - 1 BvR 622/98 - Juris RdNr 11 im Rahmen prozessualer Hinweispflichten; BVerfG Beschluss vom 15.8.1996 - 2 BvR 2600/95 - Juris RdNr 21 mwN) .
  • BVerfG, 15.04.2004 - 1 BvR 622/98

    Verletzung des Gebots des fairen Verfahrens durch widersprüchliches Verhalten des

    Auszug aus BSG, 15.12.2016 - B 5 RE 7/16 B
    In diesem Fall setzt sich das Gericht in Widerspruch zu seinem eigenen Verhalten und verletzt das aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip abzuleitende allgemeine verfassungsrechtliche Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren (vgl BVerfG Beschluss vom 15.4.2004 - 1 BvR 622/98 - Juris RdNr 11 im Rahmen prozessualer Hinweispflichten; BVerfG Beschluss vom 15.8.1996 - 2 BvR 2600/95 - Juris RdNr 21 mwN) .
  • BVerfG, 24.10.1991 - 1 BvR 604/90
    Auszug aus BSG, 15.12.2016 - B 5 RE 7/16 B
    Aus diesem ergibt sich des Weiteren, dass das Gericht verpflichtet ist, die selbst gesetzte Frist einzuhalten (vgl BVerfG Beschluss vom 24.10.1991 - 1 BvR 604/90 - Juris RdNr 16, 22 mwN) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.04.2020 - L 4 KR 35/20
    Bei der Verletzung des rechtlichen Gehörs handelt es um einen Verfahrensmangel, wenn etwa vom Sozialgericht eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt und von diesem dann aber selbst nicht beachtet wurde (vgl. BSG vom 15. Dezember 2016 - B 5 RE 7/16 B, juris Rn. 10) oder wenn die Beteiligten durch eine Entscheidung des Gerichts überrascht werden, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen sie sich nicht äußern konnten (vgl. BSG vom 14. Dezember 2016 - B 13 R 204/16 B, juris Rn. 14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht