Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
  Rente wegen Erwerbsminderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 17.08.2017 - B 5 R 11/17 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - …

  Auszug aus BSG, 15.12.2020 - B 5 R 271/20 B

  Schließlich ist aufgrund der unterbliebenen Zuleitung des Gutachtens von K. an die Gutachterin H. auch eine Verletzung des prozessualen Grundsatzes der Waffengleichheit (s dazu z B BSG Beschluss vom 17.8.2017 - B 5 R 11/17 B - juris RdNr 8) allein mit der Behauptung einer Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes des Art. 3 GG nicht ausreichend bezeichnet.
• BSG, 20.05.2020 - B 5 R 298/19 B

  Rente wegen Erwerbsminderung

  Auszug aus BSG, 15.12.2020 - B 5 R 271/20 B

  Ebenso wenig hat die Klägerin konkret aufgezeigt, welche Feststellungen der Sachverständigen aus welchen Gründen widersprüchlich erschienen und deshalb möglicherweise eine persönliche Anhörung der Sachverständigen oder eine weitere schriftliche Befragung erforderlich machten (s dazu BSG Beschluss vom 20.5.2020 - B 5 R 298/19 B - juris RdNr 12 f mwN; zum Recht auf persönliche Anhörung auch bei einem nach § 109 SGG beauftragten Sachverständigen vgl BSG Beschluss vom 15.9.2015 - B 13 R 201/15 B - juris RdNr 7 mwN ).
• BGH, 13.12.2016 - VI ZB 1/16

  Ablehnung eines Sachverständigen: Mitwirkung in derselben Sache in einem …

  Auszug aus BSG, 15.12.2020 - B 5 R 271/20 B

  Die Vorschrift des § 406 Abs. 1 ZPO nimmt hinsichtlich der Gründe, aus denen ein Sachverständiger abgelehnt werden kann, inhaltlich auf die Umstände Bezug, die dazu führen, dass ein Richter von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen ist (vgl BGH Beschluss vom 13.12.2016 - VI ZB 1/16 - BGHZ 213, 131 = juris RdNr 8) .

 
• BSG, 15.09.2015 - B 13 R 201/15 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Antrag auf Anhörung eines …

  Auszug aus BSG, 15.12.2020 - B 5 R 271/20 B

  Ebenso wenig hat die Klägerin konkret aufgezeigt, welche Feststellungen der Sachverständigen aus welchen Gründen widersprüchlich erschienen und deshalb möglicherweise eine persönliche Anhörung der Sachverständigen oder eine weitere schriftliche Befragung erforderlich machten (s dazu BSG Beschluss vom 20.5.2020 - B 5 R 298/19 B - juris RdNr 12 f mwN; zum Recht auf persönliche Anhörung auch bei einem nach § 109 SGG beauftragten Sachverständigen vgl BSG Beschluss vom 15.9.2015 - B 13 R 201/15 B - juris RdNr 7 mwN ).
• BSG, 13.08.2020 - B 5 R 121/20 B

  Rente wegen Erwerbsminderung

  Auszug aus BSG, 15.12.2020 - B 5 R 271/20 B

  Der von ihr mitgeteilte Antrag ua aus dem Schriftsatz vom 8.9.2020, "der Gutachterin H. das Nervenärztliche Gutachten der Frau K. vom 08.12.2017 vorzulegen", lässt nicht erkennen, zu welchen Punkten iS von § 403 ZPO H. hätte Stellung nehmen sollen (zum Inhalt eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags im Rentenverfahren vgl BSG Beschluss vom 13.8.2020 - B 5 R 121/20 B - juris RdNr 6 mwN) .
• BSG, 31.07.2017 - B 1 KR 47/16 B

  (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche …

  Auszug aus BSG, 15.12.2020 - B 5 R 271/20 B

  Zur ordnungsgemäßen Bezeichnung des Revisionszulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung muss der Beschwerdeführer daher eine Rechtsfrage benennen und zudem deren (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 31.7.2017 - B 1 KR 47/16 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 30 RdNr 4 mwN) .