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   BSG, 16.02.2006 - B 7a AL 246/05 B   

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https://dejure.org/2006,35976
BSG, 16.02.2006 - B 7a AL 246/05 B (https://dejure.org/2006,35976)
BSG, Entscheidung vom 16.02.2006 - B 7a AL 246/05 B (https://dejure.org/2006,35976)
BSG, Entscheidung vom 16. Februar 2006 - B 7a AL 246/05 B (https://dejure.org/2006,35976)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 27.01.1993 - 6 RKa 2/91
    Auszug aus BSG, 16.02.2006 - B 7a AL 246/05 B
    Das BSG hat dies selbst für den Fall abgelehnt, dass der Betroffene den Ablehnungsgrund erst nach Erlass der Entscheidung erfahren hat (vgl BSG, Urteil vom 27. Januar 1993, 6 RKa 2/91, mwN).
  • BSG, 01.08.2013 - B 12 R 2/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung des Verfahrensmangels - Verletzung des …

    Allein ein nach Erklärung des Einverständnisses eingetretener Wechsel der zuständigen Richter ist hierzu nicht geeignet (…vgl BSG SozR 3-1300 § 13 Nr. 7 S 28 f; BSG Beschlüsse vom 16.2.2006 - B 7a AL 246/05 B - und vom 26.8.2005 - B 9a V 13/05 B;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl, § 124 RdNr 3e und 4b mwN) .
  • BSG, 21.12.2011 - B 5 R 356/11 B
    Sollte der Kläger darüber hinaus wegen des Richterwechsels zwischen dem Erörterungstermin am 15.4.2011 und der Entscheidung durch Urteil ohne mündliche Verhandlung am 19.8.2011 sinngemäß auch eine Verletzung des § 129 SGG rügen wollen, so verkennt er, dass diese Vorschrift von vornherein unanwendbar ist, wenn die Beteiligten - wie hier - übereinstimmend auf eine mündliche Verhandlung verzichtet haben (BSG Beschlüsse vom 16.2.2006 - B 7a AL 246/05 B - Juris RdNr 6; vom 26.8.2005 - B 9a V 13/05 B - Juris RdNr 4 und vom 21.2.1989 - 1 RA 65/88 - Juris RdNr 13;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, 9. Aufl 2008, § 129 RdNr 2a).
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