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   BSG, 16.02.2009 - B 1 KR 87/08 B   

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https://dejure.org/2009,16140
BSG, 16.02.2009 - B 1 KR 87/08 B (https://dejure.org/2009,16140)
BSG, Entscheidung vom 16.02.2009 - B 1 KR 87/08 B (https://dejure.org/2009,16140)
BSG, Entscheidung vom 16. Februar 2009 - B 1 KR 87/08 B (https://dejure.org/2009,16140)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache wegen der Verfassungsmäßigkeit einer Norm - Anwendung des Gleichheitssatzes im Sozialrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache wegen der Verfassungsmäßigkeit einer Norm; Anwendung des Gleichheitssatzes im Sozialrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 28.09.2010 - B 1 KR 26/09 R

    Krankenversicherung - Kryokonservierung und Lagerung von Samen fällt in

    Es liegt nämlich im Ermessen des Gesetzgebers, sich für verschiedene Leistungssysteme zu entscheiden, in denen sich der Gleichheitssatz den Eigenarten der Systeme entsprechend unterschiedlich auswirkt (vgl bereits BSGE 38, 149 = SozR 2200 § 1267 Nr. 3; BSGE 41, 157 = SozR 5420 § 2 Nr. 2; BSGE 47, 259 = SozR 3100 § 40a Nr. 6; zuletzt: BSG Beschluss vom 16.2.2009 - B 1 KR 87/08 B - juris).
  • BSG, 20.07.2010 - B 1 KR 10/10 B

    Krankenversicherung - Leistungsausschluss von Viagra bei erektiler Dysfunktion

    Wer sich auf die Verfassungswidrigkeit einer Regelung beruft, darf sich nämlich nicht auf die Benennung angeblich verletzter Rechtsgrundsätze beschränken, sondern muss unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG und des BSG darlegen, woraus sich im konkreten Fall die Verfassungswidrigkeit ergeben soll (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; zB BSG Beschlüsse vom 4.4.2006 - B 12 RA 16/05 B und vom 16.2.2009 - B 1 KR 87/08 B) .
  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.06.2009 - 10 A 10309/09

    Beihilfe muss lückenlose Übernahme von Aufwendungen für künstliche Befruchtung

    Es liegt im Ermessen des Gesetzgebers und ebenso des Verordnungsgebers im Beihilferecht, die Voraussetzungen für die Leistungsgewährung in diesem Bereich zu bestimmen und sich für verschiedene Leistungssysteme zu entscheiden, in denen sich der Gleichbehandlungssatz dann den Eigenarten der Systeme entsprechend unterschiedlich auswirkt (vgl. zur gesetzlichen Krankenversicherung BSG, Beschluss vom 16. Februar 2009 - B 1 KR 87/08 B -, juris).
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