Rechtsprechung
   BSG, 16.02.2012 - B 9 VG 1/10 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,973
BSG, 16.02.2012 - B 9 VG 1/10 R (https://dejure.org/2012,973)
BSG, Entscheidung vom 16.02.2012 - B 9 VG 1/10 R (https://dejure.org/2012,973)
BSG, Entscheidung vom 16. Februar 2012 - B 9 VG 1/10 R (https://dejure.org/2012,973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Erstattungsstreit zwischen Versorgungsträger und Krankenkasse - Rückerstattungsanspruch - Rückabwicklung - Pauschalbetrag - Einzelfallerstattung - pauschale Abgeltung - Schadensersatz - Anspruchsübergang - Gesamtgläubiger - gesetzliches Schuldverhältnis - Pflicht zur ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Erstattungsstreit zwischen Versorgungsträger und Krankenkasse; Rückerstattungsanspruch; Rückabwicklung; Pauschalbetrag; Einzelfallerstattung; pauschale Abgeltung; Schadensersatz; Anspruchsübergang; Gesamtgläubiger; gesetzliches Schuldverhältnis; Pflicht zur Information ...

  • Bundessozialgericht

    Erstattungsstreit zwischen Versorgungsträger und Krankenkasse - Rückerstattungsanspruch - Rückabwicklung - Pauschalbetrag - Einzelfallerstattung - pauschale Abgeltung - Schadensersatz - Anspruchsübergang - Gesamtgläubiger - gesetzliches Schuldverhältnis - Pflicht zur ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 112 SGB 10, § 116 Abs 1 S 1 SGB 10, § 37 S 1 SGB 1, § 18c Abs 1 S 3 BVG, § 19 BVG
    Erstattungsstreit zwischen Versorgungsträger und Krankenkasse - Rückerstattungsanspruch - Rückabwicklung - Pauschalbetrag - Einzelfallerstattung - pauschale Abgeltung - Schadensersatz - Anspruchsübergang - Gesamtgläubiger - gesetzliches Schuldverhältnis - Pflicht zur ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattungsstreit zwischen Versorgungsträger und Krankenkasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattungsstreit zwischen Versorgungsträger und Krankenkasse - Rückerstattungsanspruch - Rückabwicklung - Pauschalbetrag - Einzelfallerstattung - pauschale Abgeltung - Schadensersatz - Anspruchsübergang - Gesamtgläubiger - gesetzliches Schuldverhältnis - Pflicht zur ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 110, 104
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 5/19 R

    Krankenhäuser müssen Zahlungen für Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen an

    Die Möglichkeit einer auch im öffentlich-rechtlichen Vertragsrecht anwendbaren Schadensersatzhaftung (vgl § 280 BGB iVm § 69 Abs. 1 S 3 SGB V und hierzu zB BSGE 115, 11 = SozR 4-2500 § 69 Nr. 9, RdNr 12; BSGE 110, 104 = SozR 4-1300 § 112 Nr. 1, RdNr 36) macht eine ergänzende Vertragsauslegung nicht entbehrlich.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2016 - L 9 SO 314/15

    Anspruch auf Leistungen zur Ermöglichung oder Sicherung selbständigen Wohnens

    Aus diesem Grund schied eine Geltendmachung des (vermeintlichen) Erstattungsanspruchs durch die Klägerin durch Verwaltungsakt aus (s. LSG NRW, Urt. v. 15.04.2013 - L 20 SO 453/11 -, juris Rn. 60; vgl. auch BSG, Urt. v. 16.02.2012 - B 9 VG 1/10 R -, juris Rn. 14), was ausweislich der an den Beklagten gerichteten Schreiben vom 31.08.2011, 16.07.2011 und 03.06.2013 auch nicht der Fall gewesen ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2015 - L 9 SO 242/12

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Aus diesem Grund schied eine Geltendmachung des Erstattungsanspruchs durch Verwaltungsakt aus (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15.04.2013 - L 20 SO 453/11 -, juris Rn. 60; vgl. auch Bundessozialgericht, Urt. v. 16.02.2012 - B 9 VG 1/10 R -, juris Rn. 14).
  • SG Aachen, 15.12.2016 - S 15 KR 61/13

    Nachweis der Notwendigkeit und Erforderlichkeit einer stationären

    Versorgungsleistungen nach dem IfSG in Verbindung mit dem BVG kommen nur dann in Betracht, wenn durch die maßgebliche Schutzimpfung eine über die übliche Impfreaktion hinausgehende dauerhafte gesundheitliche Schädigung im Sinne eines Impfschadens vorliegt (BSG, Urteil vom 07.04.2011, Az.: B 9 VG 1/10 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - L 9 SO 202/12

    Streit zweier Landschaftsverbände über die Erstattung der für eine

    Aus diesem Grund schied eine Geltendmachung des (vermeintlichen) Erstattungsanspruchs durch den Kläger durch Verwaltungsakt aus (LSG NRW, Urt. v. 15.04.2013 - L 20 SO 453/11 -, juris Rn. 60; vgl. auch BSG, Urt. v. 16.02.2012 - B 9 VG 1/10 R -, juris Rn. 14).
  • LSG Sachsen, 20.06.2013 - L 3 AL 157/11

    Gewährung einer Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer; Zulassung eines

    Es muss eine dem privatrechtlichen Schuldverhältnis vergleichbare Leistungs- und Obhutsbeziehung bestehen (vgl. z. B. BSG, Urteil vom 24. Januar 2008 - B 3 KR 2/07 R - SozR 4-2500 § 132a Nr. 4 = JURIS-Dokument, jeweils Rdnr. 20 ff; BSG, Urteil vom 16. Februar 2012 - B 9 VG 1/10 R - SozR 4-1300 § 112 Nr. 1 = JURIS-Dokument, jeweils Rdnr. 36 m. w. N.).

    Im Übrigen erlaube die Prüfung eines Schadensersatzanspruchs eine differenzierte Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles, was bei der Beschränkung auf einen bereicherungsrechtlichen Ausgleich zwischen den Beteiligten nicht hinreichend möglich wäre ( vgl. BSG, Urteil vom 16. Februar 2012 - B 9 VG 1/10 R - BSGE 110, 104 ff. = SozR 4-1300 § 112 Nr. 1 = JURIS-Dokument, jeweils Rdnr. 37).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2013 - L 20 SO 453/11
    Aus diesem Grund schied eine Geltendmachung des (vermeintlichen) Erstattungsanspruchs durch die Klägerin durch Verwaltungsakt aus (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 16.02.2012 - B 9 VG 1/10 R unter Verweis auf BSG SozR 3-2200 § 183 Nr. 6 S 13; BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 3).
  • BGH, 21.08.2018 - VI ZR 375/17

    Amtshaftung bei pflichtwidrigem Nichtverfolgen des Anspruchs auf Ersatz von

    Einem Geschädigten steht gegen den Träger der Rentenversicherung, der den auf ihn gemäß § 119 SGB X übergegangenen Anspruch des Geschädigten auf Ersatz von Beiträgen zur Rentenversicherung pflichtwidrig nicht verfolgt hat, - neben einem möglichen Schadensersatzanspruch aus pVV des Rentenversicherungsverhältnisses (vgl. BSG, Urteil vom 16. Februar 2012 - B 9 VG 1/10 R, BSGE 110, 104, juris Rn. 36 f.; Urteil vom 31. Januar 2002 - B 13 RJ 23/01 R, BSGE 89, 151, juris Rn. 26) - jedenfalls ein Amtshaftungsanspruch aus § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 34 Satz 1 GG zu (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juli 2013 - III ZR 201/12, BGHZ 197, 375).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.09.2013 - L 7 VE 3/09

    Anspruch der unzuständigen Krankenkasse gegenüber der zuständigen Krankenkasse

    Dieses im Zivilrecht entwickelte Rechtsinstitut, das seit dem 1. Januar 2002 in § 280 Abs. 1 BGB normiert ist, ist auch auf öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnisse entsprechend anzuwenden, soweit diese schuldrechtsähnliche Leistungsbeziehungen begründen und die Eigenart des öffentlichen Rechts nicht entgegensteht (BSG, Urteil vom 16. Februar 2012, B 9 VG 1/10 R, juris).

    Das BSG hat darauf hingewiesen (Urteil vom 16. Februar 2012, a.a.O.), dass durch die Einführung der pauschalen Aufwendungsabgeltung nach §§ 19, 20 BVG die Möglichkeit eines Interessenausgleiches im Rahmen des Erstattungsverfahrens entfallen ist, so dass im Rahmen eines gesetzlichen Auftragsverhältnisses nach § 93 SGB X auch eine positive Vertragsverletzung Schadensersatzpflichten auslösen kann.

  • BSG, 25.10.2012 - B 9 VJ 5/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - multiple Sklerose - Kostentragung

    Denn es handelt sich bei der Versorgung mit Arzneimitteln begrifflich auch um eine Leistung der medizinischen Rehabilitation nach § 26 Abs. 2 Nr. 3 SGB IX und damit um eine Leistung zur Teilhabe iS der §§ 4, 5 Nr. 1 SGB IX. Hat der Beklagte den Antrag nicht gemäß § 14 Abs. 2 SGB IX weitergeleitet, ist er als sog erstangegangener Träger anzusehen und vorläufig leistungspflichtig, die Krankenkasse auch unter Berücksichtigung von § 18c Abs. 1 S 3, §§ 19, 20 BVG (vgl allgemein dazu BSG Urteil vom 16.2.2012 - B 9 VG 1/10 R - zur Veröffentlichung in BSGE 110, 104 und SozR 4-1300 § 112 Nr. 1 vorgesehen) im Einzelfall erstattungspflichtig.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2012 - L 13 VJ 59/11

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • LSG Hamburg, 17.02.2015 - L 3 U 34/14

    Erstattung von Heilbehandlungskosten nach einem Unfall eines professionellen

  • SG Münster, 12.01.2015 - S 2 VJ 39/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht