Rechtsprechung
   BSG, 16.02.2017 - B 9 V 48/16 B   

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https://dejure.org/2017,6209
BSG, 16.02.2017 - B 9 V 48/16 B (https://dejure.org/2017,6209)
BSG, Entscheidung vom 16.02.2017 - B 9 V 48/16 B (https://dejure.org/2017,6209)
BSG, Entscheidung vom 16. Februar 2017 - B 9 V 48/16 B (https://dejure.org/2017,6209)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 2 SGG, § 103 SGG, § 128 Abs 2 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Untersuchungsgrundsatz - Darlegung der Verfahrens- und Prozessgeschichte sowie des tatrichterlich festgestellten Sachverhalts - Vernehmung medizinischer Laien zu Krankheitssymptomen - abweichende Einschätzungen von Sachverständigen - Darlegung der Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen - gesteigerte Substantiierungslast - unterschiedliche Anknüpfungs- bzw Befundtatsachen in den Gutachten - richterliche Beweiswürdigung - weiteres Gutachten nicht zwingend erforderlich - Qualität des Gutachtens - mangelhafte Befragung der Begutachtungsperson - konkretisierende Angaben in der Beschwerdebegründung - Umfang der Amtsermittlungspflicht - konkretes Beweisthema im Beweisantrag - Darlegungsanforderungen

  • Jurion

    Haftentschädigung; Haft in der ehemaligen DDR; Verfahrensrüge; Würdigung voneinander abweichender Gutachtenergebnisse; Pflicht zur Einholung eines Obergutachtens; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht; Bezeichnung eines konkreten Beweisthemas in einem Beweisantrag; Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung im sozialen Entschädigungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht; Bezeichnung eines konkreten Beweisthemas in einem Beweisantrag; Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung im sozialen Entschädigungsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 440



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Wird zitiert von ... (15)  

  • LSG Bayern, 26.03.2019 - L 15 VJ 9/16

    Sachverständiger, Impfschäden, Sachverständigengutachten

    Denn je mehr Aussagen von Sachverständigen zum Beweisthema bereits vorliegen, desto genauer muss der Beweisantragsteller auf mögliche Unterschiede und Differenzierungen etc. eingehen (vgl. z.B. Beschluss des BSG vom 16.02.2017 - B 9 V 48/16 B).
  • BSG, 29.01.2018 - B 9 V 39/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Denn je mehr Aussagen von Sachverständigen oder (sachverständigen) Zeugen zum Beweisthema bereits vorliegen, desto genauer muss der Beweisantragsteller auf mögliche Unterschiede und Differenzierungen eingehen (BSG Beschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 11 mwN) .

    Hält das Gericht eines von mehreren Gutachten für überzeugend, darf es sich diesem anschließen, ohne ein weiteres Gutachten einzuholen (BSG Beschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 13 mwN) .

  • BSG, 19.02.2019 - B 9 V 2/18 BH

    Ausmaß einer Entschädigung für erlittene rechtsstaatswidrige Haft in der

    Unabhängig von der Frage, ob er damit einen prozessordnungsgemäßen Beweisantrag gestellt und insbesondere ein hinreichend konkretes Beweisthema benannt hat (vgl Senatsbeschluss vom 2.6.2017 - B 9 V 16/17 B - Juris RdNr 6 mwN), erschließt sich nicht, warum der Vortrag des Klägers das LSG zu weiteren Ermittlungen hätte drängen sollen (vgl Senatsbeschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 13 mwN).
  • BSG, 08.05.2017 - B 9 V 78/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Zudem erscheint es in der konkreten Situation vertretbar, wenn das Berufungsgericht die Vernehmung eines medizinischen Laien zu spezifischen Krankheitssymptomen als von vornherein ungeeignetes Beweismittel angesehen hat, obwohl dies auch durchaus zur Aufklärung von Tatsachen beitragen kann (vgl BSG Beschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 12 unter Hinweis auf BSG Beschluss vom 7.4.2011 - B 9 SB 47/10 B - Juris mwN) .
  • BSG, 22.03.2018 - B 9 SB 78/17 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung

    Hält das Gericht - wie vorliegend - eines von mehreren Gutachten für überzeugend, darf es sich diesem anschließen (vgl Senatsbeschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 13; BSG Beschluss vom 24.3.2005 -B2U 368/04 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 14.12.1999 - B 2 U 311/99 B - Juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 27.08.2018 - B 9 SB 1/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Ist bereits Beweis durch Sachverständige erhoben worden, so ist das LSG nach § 103 SGG zu weiteren Ermittlungen in der Regel nur verpflichtet, wenn das Gutachten, das als Entscheidungsgrundlage dienen soll, bedeutsame Mängel aufweist (vgl hierzu bereits zB BSGE Urteil vom 16.6.1955 - 3 RJ 118/54 - BSGE 1, 91), wenn die in verschiedenen Gutachten enthaltenen, sich widersprechenden Schlussfolgerungen auf miteinander unvereinbaren tatsächlichen Feststellungen beruhen (vgl BSG Urteil vom 15.10.1986 - 5b RJ 80/85 - SozR 1500 § 103 Nr. 24) oder begründete Zweifel an der Sachkunde der gehörten Gutachter bestehen (vgl BSG Beschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 13 mwN).
  • BSG, 09.01.2019 - B 9 SB 62/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Des Weiteren entspricht es der ständigen Rechtsprechung des BSG , dass das Tatsachengericht bei Vorliegen von mehreren Gutachten nur dann zu weiteren Beweiserhebungen verpflichtet ist, wenn die vorhandenen Gutachten ungenügend sind (§ 118 Abs. 1 S 1 SGG iVm § 412 Abs. 1 ZPO ), weil sie grobe Mängel oder unlösbare Widersprüche enthalten oder von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgehen oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde des Gutachters geben (Senatsbeschluss vom 24.8.2018 - B 9 SB 30/18 B - Juris RdNr 7; Senatsbeschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 13).
  • BSG, 16.11.2018 - B 9 V 26/18 B

    Beschädigtenversorgung nach dem IfSG

    Ist bereits Beweis durch Sachverständige erhoben worden, so ist das LSG nach § 103 SGG zu weiteren Ermittlungen in der Regel nur verpflichtet, wenn das Gutachten, das als Entscheidungsgrundlage dienen soll, bedeutsame Mängel aufweist (vgl hierzu bereits BSG Urteil vom 16.6.1955 - 3 RJ 118/54 - BSGE 1, 91 ), wenn die in verschiedenen Gutachten enthaltenen, sich widersprechenden Schlussfolgerungen auf miteinander unvereinbaren tatsächlichen Feststellungen beruhen (vgl BSG Urteil vom 15.10.1986 - 5b BJ 80/85 - SozR 1500 § 103 Nr. 24) oder begründete Zweifel an der Sachkunde der gehörten Gutachter bestehen (vgl BSG Beschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 13 mwN).
  • BSG, 27.12.2018 - B 9 SB 3/18 BH

    Rückwirkende Feststellung eines höheren Grads der Behinderung und Zuerkennung des

    Je mehr Aussagen von Sachverständigen oder sachverständigen Zeugen zum Beweisthema bereits vorliegen, desto genauer muss der Beweisantragsteller auf mögliche Unterschiede und Differenzierungen eingehen (Senatsbeschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 11 mwN).
  • BSG, 24.08.2018 - B 9 SB 30/18 B

    Zuerkennung eines Grades der Behinderung

    Liegen - wie hier - bereits mehrere Gutachten vor, ist das Tatsachengericht nur dann zu weiteren Beweiserhebungen verpflichtet, wenn die vorhandenen Gutachten ungenügend sind (§ 118 Abs. 1 S 1 SGG iVm § 412 Abs. 1 ZPO), weil sie grobe Mängel oder unlösbare Widersprüche enthalten oder von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgehen oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde des Gutachters geben (Senatsbeschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 13).
  • BSG, 27.08.2018 - B 9 SB 19/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • BSG, 21.08.2018 - B 9 V 9/18 B

    Versagung von Hinterbliebenenrente

  • BSG, 13.07.2017 - B 9 SB 29/17 B

    Voraussetzungen für das Merkzeichen "G"; Verfahrensrüge; Verstoß gegen die

  • BSG, 07.06.2018 - B 9 SB 74/17 B

    Herabsetzung eines Grads der Behinderung

  • BSG, 26.04.2018 - B 9 V 49/17 B

    Entschädigung nach dem OEG

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