Rechtsprechung
   BSG, 16.03.2017 - B 13 R 390/16 B   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Erstattung von Übergangsgeld; Zeitliche Kongruenz beim Zusammentreffen von Leistungen; Tageweise oder monatsweise Betrachtung; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung von Übergangsgeld; Zeitliche Kongruenz beim Zusammentreffen von Leistungen; Tageweise oder monatsweise Betrachtung; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 ; SGG § 162
    Erstattung von Übergangsgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • BSG, 18.06.2018 - B 9 V 1/18 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Allein die - im Kern vom Kläger behauptete - Unrichtigkeit der Entscheidung - zB aufgrund der Nichtbeachtung oder fehlerhaften Anwendung höchstrichterlicher Rechtsprechung - rechtfertigt die Zulassung wegen Divergenz nicht (vgl stRspr, zB BSG Beschluss vom 16.3.2017 - B 13 R 390/16 B - Juris RdNr 16).
  • BSG, 16.04.2018 - B 9 V 8/18 B

    Anerkennung von Erfrierungen als Folge einer Wehrdienstbeschädigung

    Allein die - behauptete - Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall - zB aufgrund der Nichtbeachtung oder fehlerhaften Anwendung höchstrichterlicher Rechtsprechung - rechtfertigt die Zulassung wegen Divergenz nicht (stRspr, zB BSG Beschluss vom 16.3.2017 - B 13 R 390/16 B - Juris RdNr 16).
  • BSG, 23.08.2017 - B 13 R 165/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Es gehört nicht zu den Aufgaben des BSG, den Vortrag des Klägers darauf zu analysieren, ob sich ihm eventuell eine entsprechende Rechtsfrage entnehmen ließe (vgl stRspr, zB Senatsbeschluss vom 16.3.2017 - B 13 R 390/16 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 18.09.2018 - B 10 ÜG 9/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Die klare Formulierung einer abstraktgenerellen, aus sich heraus vollständigen Rechtsfrage zum Inhalt oder Anwendungsbereich einer konkreten revisiblen Norm (vgl § 162 SGG) ist jedoch unverzichtbar, damit das BSG an ihr die weiteren Voraussetzungen für eine Grundsatzrüge prüfen kann (stRspr, zB BSG Beschluss vom 16.3.2017 - B 13 R 390/16 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 18.09.2018 - B 10 ÜG 8/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Die klare Formulierung einer abstraktgenerellen, aus sich heraus verständlichen Rechtsfrage zum Inhalt oder Anwendungsbereich einer konkreten revisiblen Norm (vgl § 162 SGG) ist jedoch unverzichtbar, damit das BSG an ihr die weiteren Voraussetzungen für eine Grundsatzrüge prüfen kann (stRspr, zB BSG Beschluss vom 16.3.2017 - B 13 R 390/16 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 08.11.2017 - B 13 R 229/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenzrüge; Nichtübereinstimmen tragender

    Es gehört nicht zu den Aufgaben des BSG, den Vortrag der Klägerin darauf zu untersuchen, ob sich ihm eventuell eine entsprechende Rechtsfrage entnehmen ließe (vgl stRspr, zB Senatsbeschluss vom 16.3.2017 - B 13 R 390/16 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 06.07.2017 - B 13 R 143/17 B

    Rücknahme eines Altersrentenbescheids; Verfahrensrüge; Grundsatzrüge; Genügen der

    Es gehört nicht zu den Aufgaben des BSG, den Vortrag des Klägers darauf zu analysieren, ob sich ihm eventuell eine entsprechende Rechtsfrage entnehmen ließe (vgl stRspr, zB Senatsbeschluss vom 16.3.2017 - B 13 R 390/16 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 13.07.2017 - B 13 R 167/17 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und

    Aus der Beschwerdebegründung muss ersichtlich sein, dass sich die Antwort auf die Rechtsfrage nicht aus dem Gesetz oder der bisherigen Rechtsprechung ergibt; hierzu bedarf es der Auseinandersetzung mit der einschlägigen höchstrichterlichen Rechtsprechung, aus der sich Anhaltspunkte zur Beurteilung der aufgeworfenen Rechtsfrage ergeben (vgl BSG Beschluss vom 16.3.2017 - B 13 R 390/16 B - Juris RdNr 9).
  • BSG, 13.07.2017 - B 13 R 183/17 B

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Kostenübernahme für den Erwerb eines

    Es gehört nicht zu den Aufgaben des BSG, den Vortrag des Klägers darauf zu analysieren, ob sich ihm eventuell eine entsprechende Rechtsfrage entnehmen ließe (vgl stRspr, zB Senatsbeschluss vom 16.3.2017 - B 13 R 390/16 B - Juris RdNr 7).
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