Rechtsprechung
   BSG, 16.03.2021 - B 2 U 7/19 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,5330
BSG, 16.03.2021 - B 2 U 7/19 R (https://dejure.org/2021,5330)
BSG, Entscheidung vom 16.03.2021 - B 2 U 7/19 R (https://dejure.org/2021,5330)
BSG, Entscheidung vom 16. März 2021 - B 2 U 7/19 R (https://dejure.org/2021,5330)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,5330) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gemäß

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4115 - Schweißerlunge bzw Siderofibrose - arbeitstechnische Voraussetzung - extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und Schweißgasen - allgemeiner Staubgrenzwert - sozialgerichtliches ...

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 16.06.2021 - B 5 RE 5/20 R

    Beanstandungsschutz nach Ablauf der Verjährungsfrist bei für nicht erwerbsmäßig

    Der Bescheid verlautbarte vor diesem Hintergrund aus Sicht der Klägerin (zum maßgeblichen objektivierten Empfängerverständnis vgl BSG Urteil vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - juris RdNr 13 mwN, zur Veröffentlichung auch in BSGE und SozR vorgesehen) erstmals die Feststellung im Sinne des § 149 Abs. 5 Satz 1 SGB VI, dass in ihrem Versicherungsverlauf eine Rentenversicherungspflicht wegen nicht erwerbsmäßiger Pflege im Zeitraum vom 1.4.1995 bis zum 31.3.2006 nicht zu berücksichtigen sei (zur Befugnis des Rentenversicherungsträgers, auf Antrag auch solche Daten durch Bescheid festzustellen, die noch keine sechs Jahre zurückliegen, vgl BSG Urteil vom 21.3.2018 - B 13 R 19/14 R - SozR 4-2600 § 149 Nr. 5 RdNr 15) .
  • BSG, 16.03.2021 - B 2 U 17/19 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unfallversicherung - Klage auf Feststellung des

    Wären die Klägerinnen und Kläger Erben, so wäre mit dem Tod des Verstorbenen das für die Zulässigkeit der Feststellungsklage erforderliche berechtigte Interesse an der baldigen Feststellung (§ 55 Abs. 1 Halbsatz 2 SGG) der BK nicht entfallen, weil insoweit Ansprüche auf - ggf einmalige - Geldleistungen, nicht ausgeschlossen sind (vgl dazu auch BSG Urteil vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - mwN - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) .

    Jedenfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung, in der Leistungen grundsätzlich von Amts wegen erbracht werden (§ 19 Satz 2 SGB IV) , wird ein Verwaltungsverfahren - ähnlich wie im Prozessrecht die Klage - bereits "anhängig", sobald dem Unfallversicherungsträger durch Versicherte, Hinterbliebene, Unternehmer (§ 193 SGB VII) , Ärzte (§§ 202, 34 Abs. 3 SGB VII iVm Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger) oder auf andere Weise potentiell leistungsrelevante Umstände bekannt werden (vgl BSG Urteile vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - mwN - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen, vom 23.6.2020 - B 2 U 5/19 R - BSGE 130, 226 = SozR 4-2700 § 202 Nr. 1, RdNr 11 - "Mesotheliomregister" und vom 17.2.2009 - B 2 U 34/07 R - juris RdNr 12) .

    Mit der pauschalen Leistungsablehnung sollten aber ersichtlich nur allgemein die Folgerungen beschrieben werden, die sich aus der Nichtanerkennung einer BK ergeben (vgl BSG Urteile vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen, und vom 16.11.2005 - B 2 U 28/04 R - juris RdNr 17) .

    Vielmehr handelt es sich um einen regelungslosen "Formtext", den der gleichnamige Arbeitskreis der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) erstellt hat und den die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung seitdem in großer Zahl wortgleich verwenden (vgl dazu auch BSG Urteil vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - RdNr 12, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) .

    Der Senat hat ua auch aus diesem pauschalen Hinweis auf § 3 BKV, dessen Leistungen gerade keinen "großen" Versicherungsfall der BK, sondern einen eigenen "kleinen" Versicherungsfall voraussetzen, der weitere und andere Feststellungen erfordert, geschlossen, dass in einem Streit über die Feststellung des Versicherungsfalls einer BK nicht gleichzeitig, ohne dass dies durch eine entsprechende Antragstellung bzw Bescheidbegründung deutlich wird, als "Minus" auch der Streit um die Gewährung von Übergangsleistungen enthalten ist (BSG Urteil vom 16.11.2005 - B 2 U 28/04 R - juris RdNr 16; vgl auch BSG Urteil vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - mwN - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen).

    Über diese Leistungen waren dann insgesamt auch schon Verwaltungsverfahren anhängig, die aber noch nicht durch entsprechende Verwaltungsakte im Einzelnen abgeschlossen waren iS des § 8 Abs. 1 SGB X. Soweit der Senat in seinem Urteil vom 30.3.2017 (B 2 U 15/15 R - juris RdNr 13) demgegenüber - allerdings nicht tragend - die Möglichkeit der Bestandskraft einer umfassenden Leistungsablehnung erwogen hat, weil der dortige Verletzte im Klageverfahren nur noch die Feststellung des Versicherungsfalls begehrt hatte, hält der Senat an den dortigen Erwägungen ausdrücklich nicht mehr fest (vgl dazu auch BSG Urteil vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) .

    c) Der Senat ist nicht durch § 163 SGG gehindert, den angefochtenen Bescheid und die darin verkörperten Verwaltungsakte vom 24.9.2015 selbst auszulegen (vgl ebenso BSG Urteil vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - mwN - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) .

  • BSG, 10.08.2021 - B 2 U 2/20 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - dritter Ort - Rückweg aus dem

    Soweit die Beklagte im Bescheid vom 8.5.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 3.12.2014 (§ 95 SGG) weitere Entschädigungsansprüche pauschal abgelehnt hat, handelte es sich dabei um keine Verwaltungsakte (§ 31 Satz 1 SGB X) , die die Klägerin hätte anfechten müssen, um den Eintritt der Bestandskraft (§ 77 SGG) zu verhindern (vgl hierzu BSG Urteile vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - juris RdNr 12 ff, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen sowie B 2 U 17/19 R - juris RdNr 22 ff, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) .

    Soweit die Klägerin darüber hinaus die Zahlung der "infolge des Unfalls entstandenen Kosten ihrer Heilbehandlung" begehrt, macht sie mit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Var 1, Abs. 4, § 56 SGG) die Erstattung (§ 13 Abs. 3 SGB V) der Kosten für selbstbeschaffte Sach- und Dienstleistungen geltend, die die Beklagte im Bescheid vom 8.5.2014 ("Abbruch der Heilbehandlung") hinreichend konkret abgelehnt hat (s zur pauschalen Leistungsablehnung: BSG Urteile vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - juris RdNr 11 ff, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen und B 2 U 17/19 R - juris RdNr 21 ff, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) .

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2021 - L 23 AY 10/21

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - Überprüfungsantrag -

    Zur Bestimmung des objektiven Regelungsgehalts eines Verwaltungsakts kommt es darauf an, wie Adressaten und Drittbetroffene ihn nach Treu und Glauben verstehen mussten oder durften, wobei Unklarheiten zu Lasten der Behörde gehen (Bundessozialgericht, Urteil vom 16. März 2021, B 2 U 7/19 R, Rn. 13; Urteil vom 25. Oktober 2017, B 14 AS 9/17 R, Rn. 22 ff.; Urteil vom 8. November 2007, B 9/9a V 1/06 R, Rn. 22; Urteil vom 14. August 1996, 13 RJ 9/95, Rn. 38).
  • BSG, 06.05.2021 - B 5 RE 4/20 R

    Unter welchen Voraussetzungen erledigt sich ein Bescheid zur Befreiung von der

    Maßstab der Auslegung ist insofern der verständige und Zusammenhänge berücksichtigende Beteiligte (BSG Urteil vom 22.3.2018 - B 5 RE 5/16 R - SozR 4-2600 § 6 Nr. 16 RdNr 27 mwN; s auch BSG Urteil vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - juris RdNr 13, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht