Rechtsprechung
   BSG, 16.04.2002 - B 9 V 7/01 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,1931
BSG, 16.04.2002 - B 9 V 7/01 R (https://dejure.org/2002,1931)
BSG, Entscheidung vom 16.04.2002 - B 9 V 7/01 R (https://dejure.org/2002,1931)
BSG, Entscheidung vom 16. April 2002 - B 9 V 7/01 R (https://dejure.org/2002,1931)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,1931) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienstunfall eines Wehrpflichtigen der NVA im Jahre 1980 - Übersiedelung in das Bundesgebiet vor dem 19. 5. 1990 - bestandskräftige Verwaltungsakte der DDR - Bindungswirkung - Härteausgleich - Überleitungsrecht - Eingliederungsrecht - Vertrauensschutz - Stichtag

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Judicialis
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Wehrdienstbeschädigung - NVA - Arbeitsunfall - Unfallteilrente - gesetzliche Unfallversicherung - Härteausgleich - Bindungswirkung - Eingliederung - Fremdrentenrecht - MdE

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Versorgung - Motorradunfall - Wehrpflichtiger - Nationale Volksarmee (NVA) - Dienstbeschädigung - Arbeitsunfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung des Versorgungsrechts auf Wehrpflichtige der NVA

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 10.10.2002 - B 2 U 10/02 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - ehemalige DDR - anerkannter Arbeitsunfall -

    Als Wehrdienstleistender wäre der Kläger nach dem Recht des Dritten Buches der RVO jedoch nicht in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert gewesen, weil ihm bei einer Wehrdienstbeschädigung nach Maßgabe der §§ 80 ff des Soldatenversorgungsgesetzes Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes gewährt worden wäre und für ihn daher nach § 541 Abs. 1 Nr. 2 RVO Versicherungsfreiheit bestanden hätte (vgl BSG Urteil vom 25. Oktober 1989 - 2 RU 40/86 - SGb 1990, 465; BSG SozR 3-2200 § 1150 Nr. 3; BSG Urteil vom 16. April 2002 - B 9 V 7/01 R - mwN, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2015 - L 2 U 214/11

    NVA-Wehrpflichtiger - Arbeitsunfall - die dem Wehrdienst eigentümlichen

    Als Wehrdienstleistender wäre der Kläger nämlich nach dem Recht des Dritten Buches der RVO nicht in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert gewesen, weil ihm bei einer Wehrdienstbeschädigung nach Maßgabe der §§ 80 ff. des Soldatenversorgungsgesetzes (SVG) Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) gewährt worden wäre und für ihn daher nach § 541 Abs. 1 Nr. 2 RVO Versicherungsfreiheit bestanden hätte (vgl. BSG, Urteile vom 25. Oktober 1989, 2 RU 40/86, in: SGb 1990, 465; vom 24. Februar 2000, B 2 U 8/99 R, in: SozR 3-2200 § 1150 Nr. 3; vom 16. April 2002, B 9 V 7/01 R und vom 10. Oktober 2002, B 2 U 10/02 R, in: HVGB-INFO 2002, 3454ff.; Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 04. Juni 2010, L 3 U 269/09, zitiert nach Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2007 - L 17 U 247/05

    Anspruch auf Verletztenrente wegen einer möglichen Dienstbeschädigung während der

    Als Wehrdienstleistender wäre der Kläger nach dem Recht des Dritten Buches der RVO jedoch nicht in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert gewesen, weil ihm bei einer Wehrdienstbeschädigung nach Maßgabe der §§ 80 ff. des Soldatenversorgungsgesetzes Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes gewährt worden wäre und für ihn daher nach § 541 Abs. 1 Nr. 2 RVO Versicherungsfreiheit bestanden hätte (vgl. BSG, Urteile vom 25. Oktober 1989, Az.: 2 RU 40/86 , SGb 1990, 465, vom 24. Februar 2000, Az.: B 2 U 8/99 R, SozR 3-2200 § 1150 Nr. 3, vom 16. April 2002, Az.: B 9 V 7/01 R und vom 10. Oktober 2002, Az.: B 2 U 10/02 R, HVGB-INFO 2002, 3454ff.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.06.2010 - L 3 U 269/09

    Unfall bei organisierter gesellschaftlicher, kultureller oder sportlicher

    Als Wehrdienstleistender wäre der Kläger nämlich nach dem Recht des Dritten Buches der RVO nicht in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert gewesen, weil ihm bei einer Wehrdienstbeschädigung nach Maßgabe der §§ 80 ff. des Soldatenversorgungsgesetzes (SVG) Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) gewährt worden wäre und für ihn daher nach § 541 Abs. 1 Nr. 2 RVO Versicherungsfreiheit bestanden hätte (vgl. BSG, Urteile vom 25. Oktober 1989 - 2 RU 40/86 -, in SGb 1990, 465, vom 24. Februar 2000 - B 2 U 8/99 R -, in SozR 3-2200 § 1150 Nr. 3, vom 16. April 2002 - B 9 V 7/01 R - und vom 10. Oktober 2002 - B 2 U 10/02 R -, in HVGB-INFO 2002, 3454ff.).
  • LSG Brandenburg, 22.02.2005 - L 22 RA 314/02

    Entschädigung für eine infolge des Dienstes von Mai 1952 bis November 1955 bei

    Diese Vorschrift ist dahingehend auszulegen, dass es nicht auf den Entscheidungserfolg (also auf den einen Anspruch auf Entschädigung nach § 5 Abs. 1 FRG gewährenden Verwaltungsakt), sondern auf das rechtzeitige In-Gang-Setzen des auf Eingliederung gerichteten Verfahrens durch einen Antrag vor dem Stichtag des 01. Januar 1992 ankommt (BSG, Urteil vom 16. April 2002 - B 9 V 7/01 R, abgedruckt in SozR 3-3100 § 89 Nr. 9; BSG, Urteil vom 24. Februar 2000 - B 2 U 8/99 R, abgedruckt in SozR 3-2200 § 1150 Nr. 3; BSG, Urteil vom 11. September 2001 - B 2 U 41/00 R, abgedruckt in SozR 3-2200 § 1150 Nr. 5; BSG, Urteil vom 18. Juni 1996 - 9 RV 6/94).
  • LSG Bayern, 19.03.2002 - L 15 VG 5/01

    Anspruch auf Entschädigung für Opfer von Gewalttaten; Entscheidungserheblichkeit

    Im Hinblick auf die Rechtsauffassung des Bundessozialgerichts im Beschluss vom 07.11.2001 in einem Rechtsstreit um die Kriegsopferversorgung des Klägers (B 9 V 7/01 BH) ist die Gegenvorstellung des Klägers vom 26.10.2001 im anhängigen Berufungsverfahren nachträglich als neuer Antrag auf Prozesskostenhilfe gewertet und in der mündlichen Verhandlung am 19.03.2002 wegen Fehlens hinreichender Erfolgsaussicht durch Beschluss abgelehnt worden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.08.2003 - L 6 U 428/01

    Feststellung eines zuständigen Versicherungsträger für einen Arbeitsunfall in der

    Als Wehrdienst-leistender wäre der Versicherte nach dem Recht des Dritten Buches der RVO jedoch nicht in der gesetzlichen UV versichert gewesen, weil ihm bei einer Wehr-dienstbeschädigung nach Maßgabe der §§ 80 ff des SVG Versorgung in entspre-chender Anwendung der Vorschriften des BVG gewährt worden wäre und für ihn daher nach § 541 Abs. 1 Ziff. 2 RVO Versicherungsfreiheit bestanden hätte (vgl. BSG SozR 3-3100 § 89 Nr. 9 m.w.N.).
  • LSG Bayern, 22.10.2002 - L 15 V 34/00
    Das BSG hat bereits mit Urteil vom 04.02.1998 (SozR 3-3100 § 89 Nr. 4) und erneut am 16.04.2002 (B 9 V 7/01 R = Breithaupt 2002, 903)entschieden, dass in Fällen, in denen bei früheren NVA-Angehörigen in der DDR eine Wehrdienstbeschädigung als Arbeitsunfall anerkannt war, in der Bundesrepublik Deutschland das Versorgungsrecht des SVG und BVG anzuwenden sei, ohne dass eine fortwirkende Bestandskraft von Verwaltungsakten auf der Grundlage des Einigungsvertrags zu berücksichtigen sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht