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   BSG, 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R   

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https://dejure.org/2001,2088
BSG, 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R (https://dejure.org/2001,2088)
BSG, Entscheidung vom 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R (https://dejure.org/2001,2088)
BSG, Entscheidung vom 16. Mai 2001 - B 6 KA 87/00 R (https://dejure.org/2001,2088)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vertragsarzt - Vergütung für rekonstruktive arthroskopische Operationen umfaßt auch weitere operative Maßnahmen am selben Gelenk - berechtigtes Feststellungsinteresse - Vereinbarung von privaten Honorierungen - Behandlungsmethode

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit privater Honorarvereinbarungen - Operative Maßnahmen - Vertragsärztliche Abrechnung - Kreuzbandrekonstruktionsoperationen - Chirurgen - Zuzahlungen - Leistungskatalog - Einheitliche vertragsäztliche Leistung - Leistungsinhalt - Feststellungsklage

  • kkh.de PDF

    Keine ausdehnende Auslegung zur Abrechnungsfähigkeit bei arthroskopischen Operationen

  • Judicialis

    BMV-Ä § 18 Abs 1 Nr 2; ; EKV-Ä § 21 Abs 1 Nr 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung für rekonstruktive arthroskopische Operationen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • SG Marburg, 11.07.2007 - S 12 KA 45/06

    Vertragsarzt - Zulässigkeit der Verordnung einer Spüllösung für Arthroskopie als

    2445 (diagnostische arthroskopische Operation), 2447 (resezierende arthroskopische Operation) und 2449 EBM (rekonstruktive arthroskopische Operation) erfasst sämtliche Kosten, die üblicherweise in Zusammenhang mit der arthroskopischen Untersuchung bzw. dem Eingriff anfallen; dazu gehören auch Spüllösungen (vgl. BSG, Urt. v. 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R - SozR 3-5533 Nr. 2449 Nr. 2 = USK 2001-157, juris Rdnr. 16 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 09.04.2003 - L 10 KA 32/02 - juris Rdnr. 27 ff; LSG Niedersachsen, Urt. v. 04.06.1997 - L 5 Ka 39/96 - juris Rdnr. 29).

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Urteil vom 16.05.2001, Az.: B 6 KA 87/00, seien Spüllösungen in den Bewertungen enthalten.

    Kosten" sind sämtliche Kosten erfasst, die üblicherweise in Zusammenhang mit der arthroskopischen Untersuchung bzw. dem Eingriff anfallen; damit gehören auch die hier streitigen Materialien zu den umfassten Kosten (vgl. BSG, Urt. v. 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R - SozR 3-5533 Nr. 2449 Nr. 2 = USK 2001-157, zitiert nach juris Rdnr. 16 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 09.04.2003 - L 10 KA 32/02 - juris Rdnr. 27 ff; LSG Niedersachsen, Urt. v. 04.06.1997 - L 5 Ka 39/96 - juris Rdnr. 29).

  • BSG, 26.06.2002 - B 6 KA 5/02 R

    Vertragsarzt - Demonstration des Ausmaßes der Beweglichkeit und Belastbarkeit der

    Für die Auslegung der vertragsärztlichen Gebührenordnungen ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats in erster Linie der Wortlaut der Leistungslegenden maßgeblich (vgl zuletzt Urteile des Senats vom 12. Dezember 2001 - B 6 KA 88/00 R und vom 16. Mai 2001 - B 6 KA 20/00 R = BSGE 88, 126, 127 = SozR 3-2500 § 87 Nr. 29 S 146 mwN sowie B 6 KA 87/00 R - SozR 3-5533 Nr. 2449 Nr. 2 S 7).
  • BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 88/00 R

    Vertragsarzt - Abrechnung - Anästhesie bei Schultergelenksoperation - Anästhesie

    Für die Auslegung der vertragsärztlichen Gebührenordnung des EBM-Ä und des auf ihm beruhenden Bewertungsmaßstabs für vertragsärztliche Leistungen (BMÄ) bzw der Ersatzkassen-Gebührenordnung (E-GO) ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats in erster Linie der Wortlaut der Leistungslegenden maßgeblich (vgl zuletzt Urteile des Senats vom 16. Mai 2001 - BSGE 88, 126, 127 = SozR 3-2500 § 87 Nr. 29 und B 6 KA 87/00 R -, zur Veröffentlichung in SozR 3-5533 Nr. 2449 Nr. 2 vorgesehen; BSG SozR 3-5533 Nr. 75 Nr. 1 S 2; SozR aaO Nr. 100 Nr. 1 S 4; SozR aaO Nr. 2449 Nr. 1 S 3; BSGE 69, 166, 167 f = SozR 3-2500 § 87 Nr. 2 S 5), da das vertragliche Regelwerk dem Austausch der unterschiedlichen Interessen zwischen Ärzten und Krankenkassen dient (vgl BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 5 S 22 ff) und es in erster Linie Aufgabe des Bewertungsausschusses selbst ist, Unklarheiten zu beseitigen.
  • BSG, 25.11.2020 - B 6 KA 28/19 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnung von anästhesiologischen Leistungen nach

    Ebenso hat der Senat die Zulässigkeit der Feststellungsklage eines Operateurs in einer Fallkonstellation bejaht, in der die KÄV ihm den Abschluss privater Honorarvereinbarungen im Zusammenhang mit der Erbringung bestimmter Operationen untersagt und disziplinarische Maßnahmen bereits angedroht hatte, weil es dem Arzt nicht zugemutet werden konnte, die von der KÄV als rechtswidrig beurteilte Handhabung fortzuführen, um erst im Rahmen des Disziplinarverfahrens die Rechtmäßigkeit seines Vorgehens klären zu lassen (BSG Urteil vom 16.5.2001 - B 6 KA 87/00 R - SozR 3-5533 Nr. 2449 Nr. 2 = juris RdNr 13 mwN) .
  • SG Dortmund, 04.11.2003 - S 9 KA 225/00

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auf Grund dessen ist es ausgeschlossen, unter Hinweis auf eine tatsächlich bestehende oder nur behauptete übereinstimmende medizinisch-wissenschaftliche Auffassung erweiterte Abrechnungsmöglichkeiten damit zu begründen, die Terminologie der Gebührenordnungen werde der medizinischen Realität nicht gerecht (vgl. zu diesem Aspekt BSG, Urteil vom 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R - Umdruck S. 6 ff., 8 und zu Honorierungsgesichtspunkten BSG, Urteil vom 14.03.2001 - B 6 KA 54/00 R).
  • SG Dortmund, 04.11.2003 - S 9 KA 39/03

    Rechtmäßigkeit von Honorarbescheiden wegen der Vergütung über die Grundpauschale

    Auf Grund dessen ist es ausgeschlossen, unter Hinweis auf eine tatsächlich bestehende oder nur behauptete übereinstimmende medizinisch-wissenschaftliche Auffassung erweiterte Abrechnungsmöglichkeiten damit zu begründen, die Terminologie der Gebührenordnungen werde der medizinischen Realität nicht gerecht (vgl. zu diesem Aspekt BSG, Urteil vom 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R - Umdruck S. 6 ff., 8 und zu Honorierungsgesichtspunkten BSG, Urteil vom 14.03.2001 - B 6 KA 54/00 R).
  • SG Dortmund, 04.11.2003 - S 9 KA 94/02

    Honorarverteilung für Ärzte; Rechtmäßigkeit der Honorarbescheide; Anspruch auf

    Auf Grund dessen ist es ausgeschlossen, unter Hinweis auf eine tatsächlich bestehende oder nur behauptete übereinstimmende medizinisch-wissenschaftliche Auffassung erweiterte Abrechnungsmöglichkeiten damit zu begründen, die Terminologie der Gebührenordnungen werde der medizinischen Realität nicht gerecht (vgl. zu diesem Aspekt BSG, Urteil vom 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R - Umdruck S. 6 ff., 8 und zu Honorierungsgesichtspunkten BSG, Urteil vom 14.03.2001 - B 6 KA 54/00 R).
  • SG Dortmund, 04.11.2003 - S 9 KA 33/03

    Rechtmäßigkeit von Honorarbescheiden wegen der Vergütung über die Grundpauschale

    Auf Grund dessen ist es ausgeschlossen, unter Hinweis auf eine tatsächlich bestehende oder nur behauptete übereinstimmende medizinisch-wissenschaftliche Auffassung erweiterte Abrechnungsmöglichkeiten damit zu begründen, die Terminologie der Gebührenordnungen werde der medizinischen Realität nicht gerecht (vgl. zu diesem Aspekt BSG, Urteil vom 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R - Umdruck S. 6 ff., 8 und zu Honorierungsgesichtspunkten BSG, Urteil vom 14.03.2001 - B 6 KA 54/00 R).
  • LSG Hamburg, 16.07.2008 - L 2 KA 7/06

    Anspruch eines Facharztes für Radiologie bzw. Strahlentherapie auf Erstattung von

    Leistungsbeschreibungen dürfen nämlich weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewandt werden (vgl. BSG v. 15.11.1995 - 6 RKa 57/94 - SozR 3-5535 Nr. 119 Nr. 1 Seite 5; BSG v. 13.05.1998 - B 6 Ka 34/97 R - SozR 3-5555 § 10 Nr. 1 Seite 4; BSG v. 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 - SozR 3-5533 Nr. 2449 Nr. 2 Seite 7).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2002 - L 3 KA 95/01
    Eine entstehungsgeschichtliche Auslegung unklarer oder mehrdeutiger Regelungen kommt nur in Betracht, wenn Dokumente vorliegen, in denen die Urheber der Bestimmungen diese in der Zeit ihrer Entstehung selbst erläutert haben (BSG SozR 3-5535 Nr. 119 Nr. 1 S 6 und Urt. vom 16. Mai 2001, B 6 KA 87/00 R).
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