Rechtsprechung
   BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 27/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3647
BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 27/06 R (https://dejure.org/2007,3647)
BSG, Entscheidung vom 16.05.2007 - B 11b AS 27/06 R (https://dejure.org/2007,3647)
BSG, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 27/06 R (https://dejure.org/2007,3647)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistungen nach SGB 2; Einkommensberücksichtigung; Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit und betriebliche Invaliditätsrente; Verfassungsmäßigkeit; Untersuchungsmaxime

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Höhe der Leistung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Festlegung der Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Verfassungsmäßigkeit der Regelleistungshöhe und der Berücksichtigung von Einkommen, Anrechnung von Rentenzahlbeträgen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    bb) Nicht ausreichend ermittelt sind die Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II. Es fehlt insoweit an hinreichenden Feststellungen zu den tatsächlichen Wohnkosten des Klägers im streitigen Zeitraum, aufgeschlüsselt nach Miete, Neben- und Heizkosten einerseits (vgl BSG, Urteile vom 23. November 2006 - B 11b AS 17/06 R - , RdNr 29; vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 27/06 R, RdNr 18 und - B 11b AS 29/06 R, RdNr 25) und den abstrakt als angemessen anzusehenden Kosten der Unterkunft und Heizung andererseits (vgl hierzu BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 2 RdNr 24; Nr. 3 RdNr 19 ff).
  • BSG, 05.09.2007 - B 11b AS 15/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente

    Dieser Verfügungssatz bildet den Rechtsgrund für die Leistungsgewährung, solange von der Beklagten nicht durch einen anderen Bescheid eine abweichende Regelung getroffen worden ist (BSG, Urteil vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 27/06 R).
  • BSG, 19.09.2008 - B 14/7b AS 10/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Berücksichtigung des

    Dazu gehören auch Rentenzahlbeträge (vgl BSGE 97, 265 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3 jeweils RdNr 30 zur Altersrente § 9 Abs. 2 Satz 1 SGB II; Urteil vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 27/06 R - zur Erwerbsunfähigkeitsrente).
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