Rechtsprechung
   BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 39/06 R   

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https://dejure.org/2007,7456
BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 39/06 R (https://dejure.org/2007,7456)
BSG, Entscheidung vom 16.05.2007 - B 11b AS 39/06 R (https://dejure.org/2007,7456)
BSG, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 39/06 R (https://dejure.org/2007,7456)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II); Voraussetzungen für das Vorliegen einer Hilfebedürftigkeit; Notwendigkeit der Berücksichtigung des Einkommens eines mit in einer Bedarfsgemeinschaft ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Verfassungsmäßigkeit der Regelleistungshöhe und der Berücksichtigung von Einkommen, Anrechnung von Rentenzahlbeträgen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Grundsätzliche Einwände gegen die Festsetzung der Regelleistungen lassen sich aus diesem zeitlichen Ablauf jedoch nicht ableiten, da der Gesetzgeber bei der Ermittlung der - typisierten - Bedarfe wie schon bei der Sozialhilfe auf das Statistikmodell zurückgegriffen hat (vgl Martens SozSich 2006, 182, 184) und erkennbarer Bezugspunkt für die Bemessung der Regelleistung mit 345 EUR die Höhe der bis dahin geltenden Regelsätze (ca 297 EUR) zuzüglich eines an der damaligen Bewilligungspraxis bezüglich einmaliger Leistungen gemessenen Anteils in Höhe von ca 16 vH war (vgl hierzu ua LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24. August 2006 - L 8 AS 467/05 -, Revision anhängig unter B 11b AS 39/06 R; Brünner in LPK-SGB II § 20 Nr. 4; Berlit info also 2003, 195, 202; Bieback NZS 2005, 337, 338).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2007 - L 12 AS 2/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Grundsätzliche Einwände gegen die Festsetzung der Regelleistungen lassen sich aus diesem zeitlichen Ablauf jedoch nicht ableiten, da der Gesetzgeber bei der Ermittlung der - typisierten - Bedarfe wie schon bei der Sozialhilfe auf das Statistikmodell zurückgegriffen hat (vgl Martens SozSich 2006, 182, 184) und erkennbarer Bezugspunkt für die Bemessung der Regelleistung mit 345 EUR die Höhe der bis dahin geltenden Regelsätze (ca 297 EUR) zuzüglich eines an der damaligen Bewilligungspraxis bezüglich einmaliger Leistungen gemessenen Anteils in Höhe von ca 16 vH war (vgl hierzu ua LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24. August 2006 - L 8 AS 467/05 -, Revision anhängig unter B 11b AS 39/06 R; Brünner in LPK-SGB II § 20 Nr. 4; Berlit info also 2003, 195, 202; Bieback NZS 2005, 337, 338).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.07.2008 - L 29 AS 520/06

    Regelleistung; Höhe; Verfassungsmäßigkeit

    Grundsätzliche Einwände gegen die Festsetzung der Regelleistungen lassen sich aus diesem zeitlichen Ablauf jedoch nicht ableiten, da der Gesetzgeber bei der Ermittlung der - typisierten - Bedarfe wie schon bei der Sozialhilfe auf das Statistikmodell zurückgegriffen hat (vgl. Martens SozSich 2006, 182, 184) und erkennbarer Bezugspunkt für die Bemessung der Regelleistung mit 345 EUR die Höhe der bis dahin geltenden Regelsätze (ca. 297 EUR) zuzüglich eines an der damaligen Bewilligungspraxis bezüglich einmaliger Leistungen gemessenen Anteils in Höhe von ca. 16 v.H. war (vgl. hierzu u.a. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24. August 2006 - L 8 AS 467/05 -, Revision anhängig unter B 11b AS 39/06 R; Brünner in LPK-SGB II § 20 Nr. 4; Berlit info also 2003, 195, 202; Bieback NZS 2005, 337, 338).
  • SG Gelsenkirchen, 07.12.2009 - S 8 SO 23/09
    Die Höhe des Regelsatzes im SGB XII entspricht grundsätzlich der Höhe der Regelleistung nach § 20 SGB II , welche in ständiger Rechtsprechung des BSG, dessen zutreffenden Argumenten sich die Kammer anschließt, für verfassungsgemäß gehalten wird (ständige Rechtsprechung des BSG zum SGB II : Urteile vom 23.11.2006, Az. B 11b AS 1/06 R, B 11b AS 3/06 R; Urteile vom 29.03.2007, Az. B 7b AS 2/06 R, B 7b AS 4/06 R; Urteile vom 16.05.2007, Az. B 11b AS 5/06 R, B 11b AS 27/06 R, B 11b AS 39/06 R; Urteil vom 05.09.2007, Az. B 11b AS 51/06 R; Urteil vom 06.09.2007, Az. B 14/7b AS 16/07 R).
  • SG München, 17.04.2007 - S 53 AS 206/05
    Grundsätzliche Einwände gegen die Festsetzung der Regelleistungen lassen sich aus diesem zeitlichen Ablauf jedoch nicht ableiten, da der Gesetzgeber bei der Ermittlung der - typisierten - Bedarfe wie schon bei der Sozialhilfe auf das Statistikmodell zurückgegriffen hat (vgl Martens SozSich 2006, 182, 184) und erkennbarer Bezugspunkt für die Bemessung der Regelleistung mit 345 EUR die Höhe der bis dahin geltenden Regelsätze (ca. 297 EUR) zuzüglich eines an der damaligen Bewilligungspraxis bezüglich einmaliger Leistungen gemessenen Anteils in Höhe von ca. 16 vH war ( vgl hierzu u.a. LSG Niedersachsen-Bremen , Urteil vom 24. August 2006 - L 8 AS 467/05 -, Revision anhängig unter B 11b AS 39/06 R; Brünner in LPK-SGB II § 20 Nr. 4; Berlit info also 2003, 195, 202; Bieback NZS 2005, 337, 338).
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