Rechtsprechung
   BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 166/11 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antragserfordernis - Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit umfasst nicht Antrag auf Leistungen nach SGB 2 für neuen Bewilligungszeitraum

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Antragserfordernis; Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit umfasst nicht Antrag auf Leistungen nach SGB 2 für neuen Bewilligungszeitraum; Anforderungen an eine Nachsichtgewährung

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antragserfordernis - Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit umfasst nicht Antrag auf Leistungen nach SGB 2 für neuen Bewilligungszeitraum

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 37 Abs 1 SGB 2 vom 24.12.2003, § 37 Abs 2 S 1 SGB 2 vom 24.12.2003, § 41 Abs 1 S 4 SGB 2, § 7 Abs 4a SGB 2 vom 20.07.2006, § 7 Abs 4a SGB 2 vom 13.05.2011
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antragserfordernis - Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit umfasst nicht Antrag auf Leistungen nach SGB 2 für neuen Bewilligungszeitraum - Anforderungen an eine Nachsichtgewährung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Antragserfordernis

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Hartz IV: Auch aus der Türkei muss ein neuer Antrag gestellt werden

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Antragserfordernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Antragserfordernis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zustimmung des Grundsicherungsträgers zur Ortsabwesenheit ändert nichts am Antragserfordernis Beitrag Nr. 251998 vom 10.09.2012

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 952



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Wird zitiert von ... (53)  

  • BSG, 02.04.2014 - B 4 AS 29/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antrag auf Arbeitslosengeld nach dem SGB 3

    Anders als im Sozialhilferecht (§ 18 SGB XII) ist für den Zeitpunkt des Leistungsbeginns im SGB II jedoch nicht die Kenntnis der Hilfebedürftigkeit durch die Leistungsträger ausreichend, sondern es bedarf des konstitutiven Akts des Antrags desjenigen, der Leistungen nach dem SGB II begehrt (BT-Drucks 15/1516, S 62; s auch BSG vom 16.5.2012 - B 4 AS 166/11 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 31 RdNr 15) .
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 45/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Anfechtungsklage -

    Grundrechte des Klägers seien nicht verletzt (unter Hinweis auf BSG Urteil vom 10.8. 2000 - B 11 AL 101/99 R - BSGE 87, 46 = SozR 3-4100 § 103 Nr. 23; Bayerisches LSG vom 3.3. 2009 - L 11 AS 23/09 NZB; BSG Urteil vom 16.5. 2012 - B 4 AS 166/11 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 31).
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 7/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht selbständig Tätiger - Entfallen der

    Er ist auf die Vornahme einer zulässigen Amts- bzw Rechtshandlung zur Herstellung desjenigen Zustandes gerichtet, der bestehen würde, wenn der Sozialleistungsträger die ihm aus dem Sozialrechtsverhältnis erwachsenden Nebenpflichten ordnungsgemäß wahrgenommen hätte (vgl zB BSGE 65, 21, 26 = SozR 4100 § 137 Nr. 12 S 16, jeweils mwN; zuletzt BSG Urteil vom 16.5.2012 - B 4 AS 166/11 R - juris RdNr 27, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) .
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