Rechtsprechung
   BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 47/93   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Ansprüche auf einmalige Leistungen oder auf wiederkehrende Leistungen - Anforderungen an die Vergabe und Zusammensetzung der Versicherungsnummer - Voraussetzungen für die Vergabe einer neuen Versicherungsnummer mit geändertem Geburtsdatum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 19.11.1997 - 5 S (J) 8/97

    Geburtsdatum in der Versicherungsnummer bei ausländischen Versicherten ohne

    Der Senat beantwortet die Anfrage des 13. Senats vom 16. Juni 1994 - 13 RJ 47/93 - nunmehr iS der damaligen Fragestellung dahingehend, daß richtiges Geburtsdatum bei einem ausländischen Versicherten ohne deutsche Personenstandsnachweise nicht stets und auf Dauer das von dem Versicherungsträger bei der Vergabe der Versicherungsnummer (VNr) zugrunde gelegte Geburtsdatum ist und späterem Vorbringen bei früher gemachten unrichtigen Angaben zum Geburtsdatum nachgegangen werden muß.
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