Rechtsprechung
   BSG, 16.06.2005 - B 10 LW 4/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4292
BSG, 16.06.2005 - B 10 LW 4/04 R (https://dejure.org/2005,4292)
BSG, Entscheidung vom 16.06.2005 - B 10 LW 4/04 R (https://dejure.org/2005,4292)
BSG, Entscheidung vom 16. Juni 2005 - B 10 LW 4/04 R (https://dejure.org/2005,4292)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Alterssicherung der Landwirte - Produktionsaufgaberente - Zusammentreffen mit Erwerbsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - freiwillige Beitragsleistung - Anrechenbarkeit - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Teilweises Ruhen der Produktionsaufgaberente bei Zusammentreffen mit der Erwerbsunfähigkeitsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung; Behandlung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Erwerbsersatzeinkommen; Durchgängige Gleichbehandlung freiwilliger Beiträge mit Pflichtbeiträgen in Anrechnungsvorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensanrechnung bei Produktionsaufgaberente

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 605 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 18.09.2012 - B 2 U 15/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berechnung einer Übergangsleistung - Einkommen -

    Durch die grundlegenden systematischen Unterschiede zwischen gesetzlicher und privater Versicherung ist es sachlich gerechtfertigt, wenn sich die Auslegung gesetzlicher Anrechnungsregelungen an der Verschiedenheit der Versicherungssysteme ausrichtet (ähnlich auch BSG vom 12.6.2003 - B 9 VG 4/02 R - BSGE 91, 124 = SozR 4-3100 § 65 Nr. 1; zu § 3 Abs. 4 ALG auch BSG vom 16.6.2005 - B 10 LW 4/04 R - SozR 4-5864 § 8 Nr. 1).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2013 - L 22 LW 10/11

    Versicherungspflicht Landwirt

    Die Beklagte hat auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 16. Juni 2005 - B 10 LW 4/04 R hingewiesen und mitgeteilt, dass die Beitragsforderungen für die Kalendermonate Februar 2006 bis September 2007 in Höhe von 3.391,50 Euro nebst Kosten noch offen seien.

    Danach sei die Unterscheidung nach dem Drei-Säulen-Modell zwischen Leistungen aus öffentlich-rechtlichen Systemen (erste Säule), der betrieblichen Altersversorgung einschließlich der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst (zweite Säule) und aus privater Vorsorge (dritte Säule) in Anrechnungsbestimmungen verfassungsrechtlich unbedenklich (BSG, Urteil vom 16. Juni 2005 - B 10 LW 4/04 R, BVerfG, Beschluss vom 18. Februar 1998 - 1 BvR 1318/86, 1 BvR 1484/86).

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