Rechtsprechung
   BSG, 16.06.2015 - B 13 R 12/14 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,13694
BSG, 16.06.2015 - B 13 R 12/14 R (https://dejure.org/2015,13694)
BSG, Entscheidung vom 16.06.2015 - B 13 R 12/14 R (https://dejure.org/2015,13694)
BSG, Entscheidung vom 16. Juni 2015 - B 13 R 12/14 R (https://dejure.org/2015,13694)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Anspruch auf medizinische Leistungen für voll erwerbsgeminderte und in einer Werkstatt für behinderte Menschen tätige Personen zum Erhalt oder zur Wiederherstellung der Werkstattfähigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Anspruch auf medizinische Leistungen für voll erwerbsgeminderte und in einer Werkstatt für behinderte Menschen tätige Personen zum Erhalt oder zur Wiederherstellung der Werkstattfähigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 Nr 8 SGB 5, § 11 Abs 2 S 1 SGB 5, § 40 Abs 1 SGB 5, § 40 Abs 2 SGB 5, § 1 S 1 Nr 2 SGB 6
    Anspruch auf medizinische Leistungen für voll erwerbsgeminderte und in einer Werkstatt für behinderte Menschen tätige Personen zum Erhalt oder zur Wiederherstellung der Werkstattfähigkeit

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf medizinische Leistungen für voll erwerbsgeminderte und in einer Werkstatt für behinderte Menschen tätige Personen zum Erhalt oder zur Wiederherstellung der Werkstattfähigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch voll erwerbsgeminderter Menschen in einer Werkstatt für behinderte Menschen auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation; Wiederherstellung der Werkstattfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch voll erwerbsgeminderter Menschen in einer Werkstatt für behinderte Menschen auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation; Wiederherstellung der Werkstattfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Rentenversicherung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Arbeit in Behindertenwerkstatt kann Anspruch auf Reha-Leistungen begründen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 25.06.2015)

    Behinderte Menschen: GKV muss für medizinische Reha zahlen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 119, 136
  • NZS 2015, 823
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - L 33 R 964/15

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle Erwerbsminderung - Leistungen zur

    Wenn nämlich bereits Erwerbsunfähigkeit vorliegt, reicht es nicht aus, wenn zwar die geminderte Erwerbsfähigkeit gebessert, nicht aber die Erwerbsunfähigkeit beseitigt wird (BSG, Urteile vom 16. Juni 2015 - B 13 R 12/14 R - juris Rn. 19; vom 11. Mai 2011 - B 5 R 54/10 R - juris Rn. 47; vom 23. Februar 2000 - B 5 RJ 8/99 R - juris Rn. 19).
  • LSG Hamburg, 22.02.2017 - L 2 R 90/16

    Erstattungsanspruch des zweiteingegangenen Rehabilitationsträgers wegen

    Soweit die Klägerin hilfsweise auf die eventuelle Möglichkeit einer späteren Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen abstelle, werde darauf hingewiesen, dass für den Leistungsbereich der gesetzlichen Rentenversicherung allein die spätere Erwerbsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt maßgebend und für die Feststellung einer Leistungsverpflichtung zu Grunde zu legen sei (Hinweis auf BSG, Urteile vom 16. Juni 2015 - B 13 R 12/14 R - und vom 23. Februar 2000 - B 5 RJ 8/99).
  • LSG Bayern, 26.09.2018 - L 19 R 444/16

    Leistungen, Rentenversicherung, Rente, Bewilligung, Bescheid, Rehabilitation,

    Die Beklagte stützt sich mit ihrer Argumentation insbesondere auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.06.2015 (Az. B 13 R 12/14 R, juris), wonach Leistungen eines Rentenversicherungsträgers zur Rehabilitation von vornherein als nicht zweckgerichtet ausscheiden würden, wenn diese allein auf die Gesundung des Versicherten gerichtet seien und lediglich dazu dienen sollten, vor weiterem Abgleiten zu bewahren, ohne dass Aussicht bestehe, die Erwerbsfähigkeit wiederherzustellen.

    Die Beklagte verweist insoweit auch zu Recht auf die Entscheidung des BSG vom 16.06.2015 (B 13 R 12/14 R, juris).

  • SG Nürnberg, 27.03.2018 - S 20 R 617/15

    Rentenversicherung - Kostenerstattung für erbrachte Leistungen zur Teilhabe am

    Dem widerspricht aus Sicht der Kammer auch nicht der Hinweis der Beklagten, dass nach der Entscheidung des BSG vom 16.06.2015 (Az.: B 13 R 12/14 R) die Rentenversicherungsträger nur dann zu einer medizinischen Leistung der Rehabilitation verpflichtet werden können, um eine ursprünglich bestehende Werkstattfähigkeit zu erhalten oder nach zwischenzeitlicher Erkrankung wiederzuerlangen, nicht jedoch, um diese erstmals herzustellen.
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