Rechtsprechung
   BSG, 16.06.2015 - B 13 R 27/13 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,13693
BSG, 16.06.2015 - B 13 R 27/13 R (https://dejure.org/2015,13693)
BSG, Entscheidung vom 16.06.2015 - B 13 R 27/13 R (https://dejure.org/2015,13693)
BSG, Entscheidung vom 16. Juni 2015 - B 13 R 27/13 R (https://dejure.org/2015,13693)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Rentenversicherung - polnische Versicherungszeiten - Anwendbarkeit des RV/UVAbk POL - Wohnort - gewöhnlicher Aufenthalt - Europarecht

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Rentenversicherung - polnische Versicherungszeiten - Anwendbarkeit des RV/UVAbk POL - Wohnort - gewöhnlicher Aufenthalt - Europarecht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 30 Abs 3 S 2 SGB 1, § 55 Abs 1 S 2 SGB 6, § 237a SGB 6, § 1 Abs 2 Nr 3 BVFG, § 1 Buchst a FRG
    Anwendbarkeit des RV/UVAbk POL bei einer vor dem 1.1.1991 aus Polen nach Deutschland zugezogenen Versicherten, die nachfolgend zwar ihren Wohnsitz für mehrere Jahre in einem benachbarten Mitgliedstaat der EU genommen hatte, dabei aber als Grenzgängerin durchgehend in Deutschland beschäftigt war

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ungekürzte Berücksichtigung polnischer Versicherungszeiten bei der Rentenberechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung nach Übergangsrecht; Europarechtliche Auslegung des Abkommens mit Polen über Soziale Sicherheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ungekürzte Berücksichtigung polnischer Versicherungszeiten bei der Rentenberechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung nach Übergangsrecht; Europarechtliche Auslegung des Abkommens mit Polen über Soziale Sicherheit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 119, 125
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 10 R 3611/15

    Anspruch auf Rentenleistungen an Berechtigte im Ausland

    Dem entsprechend hat der Kläger den Streitgegenstand im vorliegenden Rechtsstreit zulässigerweise auf die Anwendung der Regelungen für Leistungen an Berechtigte im Ausland eingeschränkt (vgl. BSG, Urteil vom 16.06.2015, B 13 R 27/13 R in SozR 4-5060 Art. 6 § 4 Nr. 3 m.w.N.; Beschluss vom 30.03.2004, B 4 RA 24/02 R in juris, Rdnr. 21, jeweils zur Nichtanwendung der Kürzungsanordnung in § 22 Abs. 4 FRG), sodass sich die gerichtliche Prüfung hierauf beschränkt (vgl. BSG, a.a.O.).
  • BSG, 10.10.2018 - B 13 R 34/17 R

    Anspruch auf die Zuerkennung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen

    Die Beklagte hat die Rentenhöhe, die nur hinsichtlich des Umfangs der Kindererziehungszeit zwischen den Beteiligten im Streit steht (vgl zur Begrenzung des Streitgegenstandes Senatsurteil vom 16.6.2015 - B 13 R 27/13 R - BSGE 119, 125 = SozR 4-5060 Art. 6 § 4 Nr. 3, RdNr 11; BSG Urteil vom 28.6.2018 - B 5 R 12/17 R - BSGE (vorgesehen) = SozR 4-2600 § 307d Nr. 3, Juris RdNr 11), richtig festgesetzt (dazu 1).
  • BSG, 16.08.2017 - B 5 R 182/17 B
    Es kann dahinstehen, ob es generell der Dispositionsbefugnis eines Beteiligten unterliegt, im Rahmen eines einheitlichen Verfügungssatzes zur Höhe des monatlichen Werts auf Rente den Streit auf einzelne Berechnungsfaktoren zu beschränken (vgl dazu Senatsurteile vom 28.2.2012, Az L 18 KN 25/11, vom 22.5.2012, Az L 18 KN 46/11, vom 21.8.2012, Az L 18 KN 202/11, und vom 19.2.2013, Az L 18 R 889/12 sowie Beschluss vom 22.5.2013, Az L 18 KN 52/10; zuletzt Senatsurteil vom 28.5.2013, Az L 18 KN 135/12, insoweit bestätigt durch BSGE 119, 125-136 = SozR 4-5060 Art. 6 § 4 Nr. 3 mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2016 - L 18 R 713/15

    Rentenversicherung; Berücksichtigungszeit wegen Kindererziehung; Begriff der

    Es kann dahinstehen, ob es generell der Dispositionsbefugnis eines Beteiligten unterliegt, im Rahmen eines einheitlichen Verfügungssatzes zur Höhe des monatlichen Werts auf Rente den Streit auf einzelne Berechnungsfaktoren zu beschränken (vgl dazu Senatsurteile vom 28.2.2012, Az L 18 KN 25/11, vom 22.5.2012, Az L 18 KN 46/11, vom 21.8.2012, Az L 18 KN 202/11, und vom 19.2.2013, Az L 18 R 889/12 sowie Beschluss vom 22.5.2013, Az L 18 KN 52/10; zuletzt Senatsurteil vom 28.5.2013, Az L 18 KN 135/12, insoweit bestätigt durch BSGE 119, 125-136 = SozR 4-5060 Art. 6 § 4 Nr. 3 mwN).
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