Rechtsprechung
   BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 45/14 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,22071
BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 45/14 R (https://dejure.org/2015,22071)
BSG, Entscheidung vom 16.06.2015 - B 4 AS 45/14 R (https://dejure.org/2015,22071)
BSG, Entscheidung vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 45/14 R (https://dejure.org/2015,22071)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kosten der Unterkunft und Heizung; Angemessene Kosten und Wohnungsgröße; Umfassende Ermittlung der Vergleichsdaten sowie deren Auswertung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kosten der Unterkunft und Heizung; Angemessene Kosten und Wohnungsgröße; Umfassende Ermittlung der Vergleichsdaten sowie deren Auswertung

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
    Kosten der Unterkunft und Heizung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BVerwG, 30.10.2018 - 2 C 32.17

    Niedersächsische Besoldung nicht amtsangemessen

    Danach sind die anzusetzenden Heizkosten durch Multiplikation des im einschlägigen Heizspiegel genannten Grenzwerts für den jeweils teuersten Energieträger mit dem Betrag der angemessenen Wohnfläche zu berechnen (vgl. BSG, Urteil vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 45/14 R - BeckRS 2015, 71916 Rn. 34; BVerwG, Beschluss vom 22. September 2017 - 2 C 56.16 u.a. - BVerwGE 160, 1 Rn. 170).
  • BVerwG, 30.10.2018 - 2 C 34.17

    Niedersächsische Besoldung nicht amtsangemessen

    Danach sind die anzusetzenden Heizkosten durch Multiplikation des im einschlägigen Heizspiegel genannten Grenzwerts für den jeweils teuersten Energieträger mit dem Betrag der angemessenen Wohnfläche zu berechnen (vgl. BSG, Urteil vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 45/14 R - BeckRS 2015, 71916 Rn. 34; BVerwG, Beschluss vom 22. September 2017 - 2 C 56.16 u.a. - BVerwGE 160, 1 Rn. 170).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.06.2016 - L 11 AS 1788/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    (8) Angaben über die gezogenen Schlüsse (z.B. Spannoberwert oder Kappungsgrenze) (vgl. zuletzt etwa: BSG, Urteile vom 10. September 2013 - B 4 AS 77/12 R, SozR 4-4200 § 22 Nr. 70, sowie vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 45/14 R -).

    Eine Landeshauptstadt dieser Größenordnung (ca. 500.000 Einwohner) stellt einen ausreichend großen Raum der Wohnbebauung mit zusammenhängender Infrastruktur und insbesondere verkehrstechnischer Verbundenheit, also einen insgesamt homogenen Lebens- und Wohnbereich dar (vgl. zu diesen Vorgaben: BSG, zuletzt etwa: Urteil vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 45/14 R -, Rn 16).

    Auch dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. etwa: Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 77/12 R -, SozR 4-4200 § 22 Nr. 70, Rn 20; Urteil vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 45/14 R -, Rn 15 - jeweils mit weiteren Nachweisen).

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