Rechtsprechung
   BSG, 16.07.1971 - 10 RV 510/70   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,4421
BSG, 16.07.1971 - 10 RV 510/70 (https://dejure.org/1971,4421)
BSG, Entscheidung vom 16.07.1971 - 10 RV 510/70 (https://dejure.org/1971,4421)
BSG, Entscheidung vom 16. Juli 1971 - 10 RV 510/70 (https://dejure.org/1971,4421)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,4421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Feststellung der Ausgleichsrente - Unternehmereigenschaft bei einem landwirtschaftlichen Betrieb - Sozialrechtliche Auswirkungen eines von beiden Ehegatten geführten landwirtschaftlichen Betriebes - Anrechnung einer Tätigkeit aus einem mit einem Ehegatten gemeinsam ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 33, 78
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 30.10.1973 - 9 RV 64/73

    Einkommensausgleich bei Mitarbeit des Beschädigten im Gewerbebetrieb der Ehefrau

    Die Tätigkeit des Klägers im Geschäft seiner Ehefrau, der Unternehmerin, für deren Rechnung der Betrieb ging (§ 658 Abs. 2 Nr. 1 RVO; § 1 Abs. 2 GAL; § 10 Abs. 2 DVO zu § 33 BVG; BSG 33, 78, 80; BSG, BVBl 1972, 46), kam der nicht selbständigen Arbeit i. S. des § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG derart gleich, daß es allein sachgerecht ist, das dadurch erzielte Arbeitseinkommen nicht anders als Einkünfte der in § 17 Abs. 2 ff BVG ausdrücklich geregelten Arten zu behandeln.
  • LSG Bayern, 21.03.1973 - L 12 V 475/71
    Lebt ein schwerbeschädigter Landwirt mit seiner Ehefrau un dem durch das GleichberG vom 1957-06-18 unverändert gebliebenen Güterstand der Errungenschaftsgemeinschaft, so ist - anders als bei der allgemeinen Gütergemeinschaft (vergleiche BSG 1971-07-16 10 RV 510/70 = BSGE 33, 78) - das nach DV § 33 BVG § 9 errechnete Einkommen bei der Feststellung der Ausgleichsrente voll zu berücksichtigen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht