Rechtsprechung
   BSG, 16.07.2003 - B 6 KA 44/02 R   

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https://dejure.org/2003,2114
BSG, 16.07.2003 - B 6 KA 44/02 R (https://dejure.org/2003,2114)
BSG, Entscheidung vom 16.07.2003 - B 6 KA 44/02 R (https://dejure.org/2003,2114)
BSG, Entscheidung vom 16. Juli 2003 - B 6 KA 44/02 R (https://dejure.org/2003,2114)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streitigkeit über Honorarkürzungen aus Anlass von Wirtschaftlichkeitsprüfungen; Zulassung als Orthopäde zur vertragsärztlichen Versorgung ; Voraussetzungen der Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise ; Durchführung einer statistischen Vergleichsprüfung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Honorarkürzungen aus Anlass von Wirtschaftlichkeitsprüfungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Statistische Einzelleistungsvergleiche auch bei selten abgerechneten Ziffern?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BSG, 06.09.2006 - B 6 KA 40/05 R

    Hemmung der vierjährigen Ausschlussfrist für den Erlass von

    In Relation zum Vergleichsgruppendurchschnitt signifikant überhöhte Abrechnungswerte dieser Leistungsposition können, wie der Senat in seinem Urteil vom 16. Juli 2003 - B 6 KA 44/02 R - (GesR 2004, 144) näher ausgeführt hat, entweder auf einen Fehlansatz dieser Gebührenordnungsposition oder darauf hindeuten, dass der Arzt routinemäßig Patienten vor 8.00 Uhr bzw nach 20.00 Uhr oder an Samstagen behandelt.
  • BSG, 29.06.2011 - B 6 KA 18/10 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Erhöhung der Fallpunktzahl eines

    Die Leistungen können nicht insgesamt deshalb als typisch für die Fachgruppe anzusehen sein, weil der proktologische Basiskomplex der Nr. 30600 EBM-Ä 2005 nach den Angaben der Beklagten von über 50 % der Ärzte der Fachgruppe abgerechnet wird (vgl zu den Kriterien für die Einordnung als fachgruppentypische Einzelleistung BSG GesR 2004, 144, 146 mwN).
  • BSG, 29.06.2011 - B 6 KA 19/10 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Erhöhung der Fallpunktzahl eines

    Die Leistungen können nicht insgesamt deshalb als typisch für die Fachgruppe anzusehen sein, weil der proktologische Basiskomplex der Nr. 30600 EBM-Ä 2005 nach den Angaben der Beklagten von über 50% der Ärzte der Fachgruppe abgerechnet wird (vgl zu den Kriterien für die Einordnung als fachgruppentypische Einzelleistung BSG GesR 2004, 144, 146 mwN).
  • LSG Hessen, 29.01.2014 - L 4 KA 23/13
    Das BSG verweist in seiner Entscheidung vom 29. Juni 2011, B 6 KA 19/10 R, Juris Rn. 22 auf die Kriterien für die Einordnung als fachgruppentypische Einzelleistung in BSG GesR 2004, 144, 146 m. w. N. (= BSG, Urteil vom 16. Juli 2003, B 6 KA 44/02 R).

    Für die hinreichende Verbreitung der Leistung in der Fachgruppe sei vielmehr entscheidend, dass eine Gesamtschau der in den Vergleich einbezogenen Umstände es ermöglichen müsse, noch von einer zuverlässigen Vergleichsbasis sprechen zu können (vgl. BSG, Urteil vom 16. Juli 2003, a. a. O., Rn. 20 ff.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.01.2014 - L 9 KA 5/12

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung -

    Die zulässigen (kombinierten) Klagen (vgl. hierzu Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 6. Mai 2009 - B 6 KA 3/08 R - MedR 2010, 276; Urteil vom 16. Juli 2003 - B 6 KA 44/02 R - GesR 2004, 144; Urteil vom 24. November 1993 - 6 RKa 20/91 - SozR 3-2200 § 368n Nr. 6; Urteil vom 3. Februar 2010 - B 6 KA 37/08 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 26) sind im Sinne des Hauptantrags begründet.
  • BSG, 28.09.2005 - B 6 KA 27/05 B

    Statistische Wirtschaftlichkeitsprüfung im Vertragsarztrecht, Abrechenbarkeit der

    Die Eckpunkte der Auslegung der Nr. 5 EBM-Ä sind bereits durch das Urteil vom 14. Juli 2003 (BSG GesR 2004, 144, 146 f) geklärt.

    Bei der konkreten Anwendung kommt es darauf an, ob innerhalb der hier betroffenen Gruppe der Allgemein- und praktischen Ärzte die für Nr. 5 EBM-Ä errechnete durchschnittliche Abrechnungshäufigkeit nur aus dem Verhalten einiger weniger Ärzte - zB der Landgemeinschaftspraxen - resultiert oder ob auch die übrigen Allgemein- und praktischen Ärzte die Leistung nach Nr. 5 EBM-Ä erbringen und abrechnen (vgl dazu BSG GesR 2004, 144, 146, wonach die Leistung nach Nr. 5 EBM-Ä von den meisten Vertragsärzten erbracht wird).

  • LSG Schleswig-Holstein, 28.06.2005 - L 4 KA 9/05

    Kassenärztliche Vereinigung - Vorschriften über sachlich-rechnerische

    In dem Urteil vom 16. Juli 2003 (B 6 KA 44/02 R - Gesundheitsrecht 2004, 144 ff., juris-Dokument Rn. 24) hat das BSG dargelegt, bei der im konkreten Fall u.a. gekürzten Nr. 5 EBM-Ä habe der Beklagte festgestellt, dass diese Leistung häufig im Rahmen von laufenden Behandlungen und bis zu sechsmal in kurztägigen Abständen angesetzt worden sei.
  • LSG Hessen, 23.05.2007 - L 4 KA 22/06
    In diesem Zusammenhang sei auch beachtlich, dass das BSG in ständiger - auch neuerer - Rechtsprechung die Entscheidungsspielräume der Prüfgremien mit den medizinischen Kenntnissen und dem ärztlichen Erfahrungswissen dieser Gremien begründet und dabei die besondere Sachkompetenz des Beschwerdeausschusses herausgestellt habe (BSG, Urteile vom 16. Juli 2003 - B 6 KA 45/02 R und B 6 KA 44/02 R - und vom 9. März 1994 - 6 RKa 5/92; Engelhard, a.a.O., Rdnrn. 554 und 598).
  • BSG, 29.08.2007 - B 6 KA 31/07 B
    Das Urteil vom 16.7.2003 im Verfahren B 6 KA 44/02 R (GesR 2004, 144) hat der Kläger selbst erwähnt; der Senat hat sich weiterhin mit der korrekten Anwendung dieser Vorschrift der Gebührenordnung in seinem Urteil vom 6.9.2006 - B 6 KA 40/05 R - befasst (GesR 2007, 174, zur Veröffentlichung auch in BSGE und SozR vorgesehen).

    15 Schließlich liegt auch keine Divergenz zwischen den für das Berufungsurteil tragenden Rechtsgrundsätzen und der Entscheidung des Senats vom 16.7.2003 im Verfahren B 6 KA 44/02 R vor.

  • LSG Hessen, 23.05.2007 - L 4 KA 25/06
    In diesem Zusammenhang sei auch beachtlich, dass das BSG in ständiger - auch neuerer - Rechtsprechung die Entscheidungsspielräume der Prüfgremien mit den medizinischen Kenntnissen und dem ärztlichen Erfahrungswissen dieser Gremien begründet und dabei die besondere Sachkompetenz des Beschwerdeausschusses herausgestellt habe (BSG, Urteile vom 16. Juli 2003 - B 6 KA 45/02 R und B 6 KA 44/02 R - und vom 9. März 1994 - 6 RKa 5/92; Engelhard, a.a.O., Rdnrn. 554 und 598).
  • LSG Hessen, 25.04.2007 - L 4 KA 34/06

    Arzneikostenregress einer Krankenkasse gegen einen Vertragsarzt im Wege der

  • SG München, 06.11.2019 - S 38 KA 5038/19

    Anerkennung, Leistung, Innenbereich, Wirtschaftlichkeitsprüfung,

  • BSG, 22.01.2009 - B 6 KA 52/08 B
  • BSG, 29.08.2007 - B 6 KA 30/07 B
  • LSG Hessen, 23.05.2007 - L 4 KA 31/06

    Wirtschaftlichkeitsprüfung anhand elektronischer Verordnungsdaten -

  • LSG Schleswig-Holstein, 09.05.2006 - L 4 KA 29/05

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - statistischer Kostenvergleich - Regelprüfmethode -

  • LSG Schleswig-Holstein, 28.06.2005 - L 4 KA 12/05

    Kassenärztliche Vereinigung - Vorschriften über sachlich-rechnerische

  • BSG, 07.09.2011 - B 6 KA 45/11 B
  • SG Kiel, 23.05.2018 - S 13 KA 381/15
  • LSG Saarland, 09.11.2005 - L 3 KA 11/02
  • LSG Saarland, 09.11.2005 - L 3 KA 12/02
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