Rechtsprechung
   BSG, 16.07.2010 - B 11 AL 180/09 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,31039
BSG, 16.07.2010 - B 11 AL 180/09 B (https://dejure.org/2010,31039)
BSG, Entscheidung vom 16.07.2010 - B 11 AL 180/09 B (https://dejure.org/2010,31039)
BSG, Entscheidung vom 16. Juli 2010 - B 11 AL 180/09 B (https://dejure.org/2010,31039)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 35 Abs 3 SGB 3, § 41 Abs 1 SGB 3, § 41 Abs 2 SGB 3, § 41 Abs 3 S 1 SGB 3, § 16 Abs 1 S 2 SGB 2
    Vermittlung Arbeitsloser und Arbeitsuchender - Selbst- bzw Berufsinformationssystem (SIS bzw BIZ) der BA - personenbezogene Nutzerregistrierung für Internetseiten außerhalb des Hausangebots - kein Anspruch auf anonyme Nutzung - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Recht auf registrierungsfreie Nutzung von Internetseiten in den Berufsinformationszentren der Bundesagentur für Arbeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; kein Recht auf registrierungsfreie Nutzung von Internetseiten in den Berufsinformationszentren der Bundesagentur für Arbeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Nutzung aller Internetseiten in Berufsinformationszentrum

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Arbeitsloser hat im Berufsinformationszentrum keinen Zugang zu externen Webseiten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Internet for free im BIZ

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.04.2019 - L 11 AS 668/18
    Steht die Rechtsfrage dagegen praktisch außer Zweifel oder ist sie bereits höchstrichterlich entschieden worden, ist sie nicht mehr klärungsbedürftig (vgl. BSG, Beschlüsse vom 25. August 2011 - B 8 SO 1/11 B - und vom 16. Juli 2010 - B 11 AL 180/09 B - Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl. 2017, § 160 Rn 8, 8a mit umfangreichen weiteren Nachweisen).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.02.2015 - L 11 AL 35/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Erstattung von Kosten

    Steht die Rechtsfrage dagegen praktisch außer Zweifel oder ist sie bereits höchstrichterlich entschieden worden, ist sie nicht mehr klärungsbedürftig (vgl. BSG, Beschlüsse vom 25. August 2011 - B 8 SO 1/11 B - und vom 16. Juli 2010 - B 11 AL 180/09 B - Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 160 Rn 8, 8a mit umfangreichen weiteren Nachweisen).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2018 - L 11 AS 30/18

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Steht die Rechtsfrage dagegen praktisch außer Zweifel oder ist sie bereits höchstrichterlich entschieden worden, ist sie nicht mehr klärungsbedürftig (vgl. BSG, Beschlüsse vom 25. August 2011 - B 8 SO 1/11 B - und vom 16. Juli 2010 - B 11 AL 180/09 B - Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl. 2017, § 160 Rn 8, 8a mit umfangreichen weiteren Nachweisen).
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