Rechtsprechung
   BSG, 16.07.2014 - B 3 KR 1/14 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,16977
BSG, 16.07.2014 - B 3 KR 1/14 R (https://dejure.org/2014,16977)
BSG, Entscheidung vom 16.07.2014 - B 3 KR 1/14 R (https://dejure.org/2014,16977)
BSG, Entscheidung vom 16. Juli 2014 - B 3 KR 1/14 R (https://dejure.org/2014,16977)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,16977) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Soziale Pflegeversicherung; Anspruch eines Versicherten auf mobile elektrisch betriebene Treppensteighilfe; Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012; Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum Versicherten als erstangegangener Leistungsträger; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 Abs 1 S 1 SGB 11, § 40 Abs 3 SGB 11 vom 28.05.2008, § 40 Abs 4 SGB 11, § 40 Abs 5 S 1 SGB 11 vom 22.12.2011, § 40 Abs 5 S 2 SGB 11 vom 22.12.2011
    Soziale Pflegeversicherung - Anspruch eines Versicherten auf mobile elektrisch betriebene Treppensteighilfe - Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012 - Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum Versicherten als erstangegangener Leistungsträger ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • rewis.io

    Soziale Pflegeversicherung - Anspruch eines Versicherten auf mobile elektrisch betriebene Treppensteighilfe - Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012 - Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum Versicherten als erstangegangener Leistungsträger ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Soziale Pflegeversicherung - Anspruch eines Versicherten auf mobile elektrisch betriebene Treppensteighilfe - Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012 - Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum Versicherten als erstangegangener Leistungsträger ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Versorgung eines pflegebedürftigen Rollstuhlfahrers mit einer Treppensteighilfe gehört zum Leistungsbereich der Pflegeversicherung

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzlichen Krankenversicherung , Künstlersozialversicherung

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Pflegeversicherung - Treppensteighilfe

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Versorgung eines pflegebedürftigen Rollstuhlfahrers mit einer Treppensteighilfe gehört zum Leistungsbereich der Pflegeversicherung - Hilfebedarf im konkreten, individuellen Wohnumfeld - Treppensteighilfe ermöglicht selbstständigere Lebensführung des Pflegebedürftigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Treppensteighilfe für den pflegebedürftigen Rollstuhlfahrer

  • Jurion (Kurzinformation)

    Versorgung eines pflegebedürftigen Rollstuhlfahrers mit einer Treppensteighilfe gehört zum Leistungsbereich der Pflegeversicherung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Pflegeversicherung muss für Treppensteighilfe aufkommen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Versorgung eines pflegebedürftigen Rollstuhlfahrers mit einer Treppensteighilfe gehört zum Leistungsbereich der Pflegeversicherung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Rollstuhlfahrer haben Anspruch auf Treppensteighilfe

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Treppensteighilfe zu Lasten der Kranken- bzw. Pflegekassen

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Kasse muss Treppensteighilfe für Rollstuhlfahrer zahlen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 17.07.2014)

    Rollstuhlfahrer: Pflegekasse muss Treppenhilfe zahlen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Rollstuhlfahrer haben Anspruch auf Kostenerstattung für eine mobile Treppensteighilfe

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pflegebedürftiger Rollstuhlfahrer in erster Etage hat Anspruch auf mobile Treppensteighilfe

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rollstuhlfahrer haben Anspruch auf Kostenerstattung für eine mobile Treppensteighilfe

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rollstuhlfahrer haben Anspruch auf Kostenerstattung für eine mobile Treppensteighilfe

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rollstuhlfahrer haben Anspruch auf Kostenerstattung für eine mobile Treppensteighilfe

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 76 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Hilfsmittel: Treppensteighilfe (Scalamobil) für Rollstuhl

  • promietrecht.de (Kurzinformation)

    Treppenlift, Einbau durch Mieter - Zuschuss von der Pflegekasse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenkasse muss Kosten für Versorgung eines pflegebedürftigen Rollstuhlfahrers mit einer Treppensteighilfe übernehmen - Treppensteighilfe ermöglicht selbstständigere Lebensführung des Pflegebedürftigen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 902
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2019 - L 16 KR 182/18

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Kostenübernahme einer GPS-Uhr mit

    Die Guard2me Uhr ist gleichzeitig ein dem mittelbaren Behinderungsausgleich zuzuordnendes Hilfsmittel nach § 33 SGB V und ein der selbstständigeren Lebensführung des Pflegebedürftigen zu dienen bestimmtes Pflegehilfsmittel nach § 40 Abs. 1 S 1 Alt 2 SGB XI. Damit hatte die Beklagte die Pflicht, den Leistungsantrag sowohl in krankenversicherungsrechtlicher als auch in pflegeversicherungsrechtlicher Hinsicht zu prüfen und abschließend zu entscheiden (BSG Urteil vom 16. Juli 2014, - B 3 KR 1/14 R -, juris, Rn 46).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.02.2020 - L 16 KR 253/18

    Begleithunde sind kein Hilfsmittel der GKV

    Damit hatte die Beklagte grundsätzlich die Pflicht, den Leistungsantrag sowohl in krankenversicherungsrechtlicher als auch in pflegeversicherungsrechtlicher Hinsicht zu prüfen (vgl BSG Urteil vom 16. Juli 2014 - B 3 KR 1/14 R Rn 46).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2017 - L 3 R 477/16

    Rentenversicherung (R) - Zum Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen

    Treppenlifte dienen indes nicht der von der Krankenkasse allein geschuldeten Rehabilitation des Versicherten, sondern der Ermöglichung einer selbstständigen Lebensführung, die nicht in die Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenkassen fällt (vgl. zu einer elektrisch betriebenen Treppensteighilfe: BSG, Urteil vom 16. Juli 2014 - B 3 KR 1/14 R -, juris, RdNr. 16).
  • SG Dresden, 15.03.2017 - S 25 KR 791/16

    Anspruch auf Versorgung mit dem Exoskelett 'ReWalk Personal 6.0'

    Bei dem unmittelbaren Behinderungsausgleich steht der Ausgleich der ausgefallenen oder beeinträchtigten Körperfunktionen selbst im Vordergrund, wie es z. B ... insbesondere bei Prothesen der Fall ist (vgl. BSG, Urteil vom 16.07.2014, Az. B 3 KR 1/14 R, juris, Rdnr. 20, Scalamobil; BSG, Urteil vom 25.02.2015, Az. B 3 KR 13/13 R, juris, Rdnr. 19, Autoschwenksitz).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts kommt es bei der Hilfsmittelgewährung nicht auf die konkreten Wohnverhältnisse des Versicherten, sondern auf einen abstrakten, von den Gegebenheiten des jeweiligen Wohnorts unabhängigen Maßstab an (vgl. z. B ... BSG, Urteil vom 16.07.2014, Az. B 3 KR 1/14 R, juris, Rdnr. 30, m.w.N., Scalamobil).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2014 - L 10 P 95/14

    Erstattung von Reparaturkosten für einen Treppenlift; Treppenlift als

    Sie hat auf eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG; Urteil vom 16.07.2014, B 3 Kr 1/14 R in Juris) zur Treppensteighilfe hingewiesen, wonach diese als Pflegehilfsmittel anzusehen sei.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2016 - L 9 SO 254/14

    Kostenerstattung für einen Senkrechtaufzug; Kein Anspruch auf

    Denn er war allein der konkreten Wohnsituation der dauerhaft behinderten Verstorbenen geschuldet, was nach der Rechtsprechung des BSG trotz des mit dem Hilfsmittel verbundenen mittelbaren Behinderungsausgleichs von vornherein zu einem Ausschluss des Versorgungsanspruchs gegen die Krankenkasse führt (s. zum Scalamobil BSG, Urt. v. 16.07.2014 - B 3 KR 1/14 R -, juris Rn. 21 ff., 29 ff.; hierzu Sommer, jurisPR-SozR 7/2015 Anm. 4).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.05.2016 - L 5 KR 1104/14
    Für den Ausgleich darüber hinausreichender Behinderungsfolgen haben beim mittelbaren Behinderungsausgleich hingegen ggf. andere Sozialleistungssysteme Sorge zu tragen (vgl. auch etwa BSG, Urt. v.16.07.2014, - B 3 KR 1/14 R -, in juris).

    Das BSG hat die dargelegten Rechtsgrundsätze in seiner neueren Rechtsprechung (Urt. v. 18.05.2011, - B 3 KR 12/10 R - auch Urt. v. 02.02.2012, - B 8 SO 9/10 R - und Urt. v. 16.07.2014, - B 3 KR 1/14 R -, alle in juris) bestätigt.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2019 - L 1 KR 288/19

    Bindungswirkung der Entscheidung des erstangegangenen Versicherungsträgers

    Der entscheidende Unterschied zwischen dem SGB V und dem SGB XI liegt darin, dass der Anspruch auf Hilfsmittelversorgung zum mittelbaren Behinderungsausgleich (§ 33 Abs. 1 S 1 SGB V) davon abhängt, dass der Versicherte das Hilfsmittel seiner Zweckbestimmung nach praktisch in jeder Art von Wohnung benötigt, während der Versorgungsanspruch nach § 40 SGB XI gerade an die konkreten individuellen Wohnverhältnisse des Pflegebedürftigen anknüpft (BSG, Urteil vom 16. Juli 2014 - B 3 KR 1/14 R- Rdnr. 36).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht