Rechtsprechung
   BSG, 16.07.2014 - B 3 KR 2/13 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,16998
BSG, 16.07.2014 - B 3 KR 2/13 R (https://dejure.org/2014,16998)
BSG, Entscheidung vom 16.07.2014 - B 3 KR 2/13 R (https://dejure.org/2014,16998)
BSG, Entscheidung vom 16. Juli 2014 - B 3 KR 2/13 R (https://dejure.org/2014,16998)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - An- und Ablegen eines Verbandes (hier Gilchristverband)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; häusliche Krankenpflege; An- und Ablegen eines Verbandes (hier Gilchristverband)

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - An- und Ablegen eines Verbandes (hier Gilchristverband)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 37 Abs 2 S 1 Halbs 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 37 Abs 4 SGB 5, § 37 Abs 46 S 2 SGB 5, § 92 Abs 1 S 1 SGB 5, § 92 Abs 1 S 2 Nr 6 SGB 5
    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - An- und Ablegen eines Verbandes (hier Gilchristverband)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 37 Abs. 2; SGB V § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6
    Kostenerstattung für häusliche Krankenpflege durch die gesetzliche Krankenversicherung; An- und Ablegen eines Gilchristverbandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzlichen Krankenversicherung , Künstlersozialversicherung

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Krankenkassen müssen im Rahmen der Behandlungssicherungspflege auch Kosten für das An- und Ablegen eines zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung getragenen Gilchristverbands übernehmen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Häusliche Krankenpflege - und der Verbandswechsel

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 29.07.2014)

    Pflege: Krankenkassen dürfen Kosten nicht abwälzen

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 869
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 08.10.2014 - B 3 P 4/13 R

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Grundpflege - Verrichtung der

    Das BSG hat für solche Pflegemaßnahmen den Begriff der verrichtungsbezogenen krankheitsspezifischen Pflegemaßnahme geprägt (BSG SozR 3-2500 § 37 Nr. 3; vgl auch BSG Urteil vom 16.7.2014 - B 3 KR 2/13 R - vorgesehen für SozR 4-2500 § 37 Nr. 12 - Gilchristverband) .

    Die Parallelität und Gleichrangigkeit der Ansprüche gegen die Krankenkasse und die Pflegekasse kommt auch in der Vorschrift des § 13 Abs. 2 SGB XI zum Ausdruck, wonach die Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V unberührt bleiben (vgl auch BSG Urteil vom 16.7.2014 - B 3 KR 2/13 R - vorgesehen für SozR 4-2500 § 37 Nr. 12 - Gilchristverband) .

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2017 - L 16 KR 62/17

    Krankenversicherung

    Klarstellend hat die Rechtsprechung zur Abgrenzung von krankheitsspezifischen verrichtungsbezogenen Pflegemaßnahmen den Begriff der "reinen Grundpflege" geprägt ( BSG Urteil vom 16. Juli 2014, - B 3 KR 2/13 R mwN).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 16.04.2015 - L 5 KR 170/14

    Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Anspruch auf Erstattung der

    Eine Kostenerstattung nach § 37 Abs. 4 SGB V kommt hier ebenfalls nicht in Betracht, da diese Bestimmung nur eingreift, wenn die Krankenkasse ihre Leistungspflicht bejaht, aber eine Kraft für die häusliche Krankenpflege nicht stellen kann oder Grund besteht, davon abzusehen (vgl. hierzu Padé, in: jurisPK-SGB V, 2. Aufl. 2012, § 37 SGB V Rn. 77f.; a.A. wohl BSG 16.7.2014 - B 3 KR 2/13 R, juris Rn. 34).

    Unter Berücksichtigung der praktischen Erfordernisse und des Wirtschaftlichkeitsgebots ist § 37 Abs. 4 SGB V in Verbindung mit § 6 Abs. 6 HKP-RL daher dahin auszulegen, dass die Krankenkasse die Kosten einer selbstbeschafften Pflegekraft auch zu übernehmen hat, solange sie noch keine Entscheidung über die Genehmigung getroffen hat und deshalb eine Pflegekraft nicht gestellt hat (BSG 16.7.2014 - B 3 KR 2/13 R, juris Rn. 30).

  • SG Halle, 15.09.2016 - S 35 KR 441/15

    Abgrenzung der Grundpflege von der Behandlungssicherungspflege bei der Bestimmung

    Das Bundessozialgericht hat in der Entscheidung vom 16.7.2014 (B 3 KR 2/13 R, Gilchrist-Verband, zitiert nach juris) nochmals zusammenfassende Ausführungen zur Abgrenzung der Leistungen der Pflegeversicherung und der Behandlungssicherungspflege gemacht (Unterstreichungen durch das erkennende Gericht).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.03.2019 - L 1 KR 466/17

    Häusliche Krankenpflege - Kostenerstattung - Selbstbeschaffung

    Soweit sich aus § 6 Abs. 6 der Hauskrankenpflege-Richtlinie ergibt, dass die ärztlich verordneten Leistungen der häuslichen Krankenpflege auch für die Zeit vor der Vorlage der Verordnung bei der Krankenkasse zu gewähren sind, ist das zwar grundsätzlich auch auf den Kostenerstattungsanspruch aus § 37 Abs. 4 SGB V entsprechend anwendbar (BSG v. 16. Juli 2014 - B 3 KR 2/13 R - juris Rn 34).
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