Rechtsprechung
   BSG, 16.07.2014 - B 3 KS 3/14 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,20127
BSG, 16.07.2014 - B 3 KS 3/14 B (https://dejure.org/2014,20127)
BSG, Entscheidung vom 16.07.2014 - B 3 KS 3/14 B (https://dejure.org/2014,20127)
BSG, Entscheidung vom 16. Juli 2014 - B 3 KS 3/14 B (https://dejure.org/2014,20127)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24 Abs 1 S 2 KSVG, § 24 Abs 2 S 2 KSVG, § 25 Abs 2 S 2 Nr 1 KSVG, § 40 GKG 2004
    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Auftrag eines Eigenwerbung betreibenden Unternehmens an selbstständig künstlerischen Fotografen - Erwerb von Nutzungsrechten - Teilanerkenntnis - laufender Rechtszug - keine Streitwertminderung - "nicht nur gelegentliche" Auftragserteilung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 26.01.2016 - L 11 R 584/14

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Chorverein - Verwerter

    Rechtlich geht es hierbei nicht um "Aufträge", sondern um den Abschluss von entgeltlichen Verträgen, in der Regel um Werkverträge (BSG, 16.07.2014, B 3 KS 3/14 B).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 KR 540/14

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Tanzschule -

    Nach Sinn und Zweck der Regelung des § 24 Abs. 1 Satz 2 KSVG, die Verwertung künstlerischer Leistungen über den Kreis der typischen Kunstvermarkter hinaus auch bei solchen Unternehmen zu erfassen, die derartige Leistungen in vergleichbarem Maße in Anspruch nehmen, muss es genügen, wenn dies mit einer gewissen Regelmäßigkeit oder Dauerhaftigkeit und in nicht unerheblichem wirtschaftlichen Ausmaß erfolgt (BSG , Urt. v. 7.7. 2005, B 3 KR 29/04 R, SozR 4-5425, § 24 Nr. 7; 16.07.2014, B 3 KS 3/14 B, juris).
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