Rechtsprechung
   BSG, 16.09.1997 - 1 RK 32/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,45
BSG, 16.09.1997 - 1 RK 32/95 (https://dejure.org/1997,45)
BSG, Entscheidung vom 16.09.1997 - 1 RK 32/95 (https://dejure.org/1997,45)
BSG, Entscheidung vom 16. September 1997 - 1 RK 32/95 (https://dejure.org/1997,45)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten - Kostenerstattung - Behandlung - Arzt - Behandlungsmethode - Alternativmedizin - Nicht anerkannt - Nicht zugelassen - Multiple Sklerose

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Amtlich veröffentlichte Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Anspruch bei Außenseiter-Methoden: Verbindlichkeit der Entscheidungen des Bundesausschusses Ärzte/Krankenkassen

Papierfundstellen

  • BSGE 81, 73
  • NJW 1998, 2765 (Ls.)
  • NZS 1998, 337 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (210)

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung der Leistung der

    Das Bundesverfassungsgericht hat daher keinen Anlass zu prüfen, ob die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur demokratischen Legitimation der Bundesausschüsse und des Gemeinsamen Bundesausschusses und zur rechtlichen Qualität der von ihnen erlassenen Richtlinien als außenwirksamen untergesetzlichen Rechtssätzen (vgl. dazu BSGE 78, 70 ; 81, 54 ; 81, 73 ) mit dem Grundgesetz in Einklang steht (siehe dazu aus dem umfangreichen Schrifttum Axer, Normsetzung der Exekutive in der Sozialversicherung, 2000, S. 119 ff., 153 ff.; Hänlein, Rechtsquellen im Sozialversicherungsrecht, 2001, S. 454 ff.; Schnapp, in: von Wulffen/Krasney , Festschrift 50 Jahre Bundessozialgericht, 2004, S. 497 ff.; Hase, MedR 2005, S. 391; Rixen, Sozialrecht als öffentliches Wirtschaftsrecht, 2005, S. 176 ff., jeweils m.w.N.).
  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 24/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Erteilung der

    cc) Die durch den GBA auf der Rechtsgrundlage des § 92 SGB V erlassenen Richtlinien sind nach der Rechtsprechung der mit dieser Frage befassten Senate des BSG untergesetzliche Rechtsnormen (BSGE 78, 70, 75 = SozR 3-2500 § 92 Nr. 6 S 30; BSGE 82, 41, 47 f = SozR 3-2500 § 103 Nr. 2 S 17 [6. Senat]; BSGE 81, 73, 81 = SozR 3-2500 § 92 Nr. 7 S 56 [1. Senat]; BSG SozR 4-2500 § 37 Nr. 7 RdNr 20 [3. Senat]).
  • BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 38/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Praxisschließung - Druck auf Krankenkassen und

    Dieses System kollektivvertraglicher Normsetzung bildet ein Regelungsinstrumentarium eigener Art (BSGE 81, 73, 82 = SozR 3-2500 § 92 Nr. 7 S 57) .

    Die KÄVen und die KKen-Verbände sind zugleich gezwungen, beim Abschluss der Vereinbarungen über die vertragsärztliche Versorgung einen Interessenausgleich mit der jeweils anderen Seite zu finden (BSGE 81, 73, 82 = SozR 3-2500 § 92 Nr. 7 S 57) .

    Der nachkonstitutionelle Gesetzgeber hat an das überkommene Regelungskonzept angeknüpft und es weiter ausgebaut (BSGE 78, 70, 78 = SozR 3-2500 § 92 Nr. 6 S 33; BSGE 81, 73, 83 = SozR 3-2500 § 92 Nr. 7 S 58) .

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