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   BSG, 16.09.1998 - B 11 AL 19/98 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,4863
BSG, 16.09.1998 - B 11 AL 19/98 R (https://dejure.org/1998,4863)
BSG, Entscheidung vom 16.09.1998 - B 11 AL 19/98 R (https://dejure.org/1998,4863)
BSG, Entscheidung vom 16. September 1998 - B 11 AL 19/98 R (https://dejure.org/1998,4863)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch gegen die Bundesanstalt für Arbeit auf Erstattung von Kinderbetreuungskosten für den Zeitraum einer Teilnahme an einer beruflichen Bildungsmaßnahme. - Notwendigkeit der Unterbringung eines Kindes in einer Kindertagesstätte für die Teilnahme der Mutter an einer ...

  • RA Kotz

    Kostenerstattung für Kinderbetreuung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AFG § 45 S. 2, § 45 S. 2
    Kinderbetreuung bei der Förderung der beruflichen Bildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Sachsen, 20.11.2007 - L 4 R 268/05

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Erstattung der Kinderbetreuungskosten

    Insoweit kann Bezug genommen werden auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 16.09.1998 - B 11 AL 19/98 R) zu § 45 Satz 2 Arbeitsförderungsgesetz - AFG, wonach die Bundesanstalt (für Arbeit) auch die Kosten für die Betreuung der Kinder des Teilnehmers an einer Fortbildungsmaßnahme ( ) trägt, wenn diese durch die Teilnahme an einer Maßnahme unvermeidbar entstehen ( ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2007 - L 28 AS 1076/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen -

    Dies ist dann der Fall, wenn der Teilnehmer die Betreuung in Folge der Teilnahme nicht selbst oder durch einen Dritten - z. B. den Ehepartner - sicherstellen kann (Urteil des BSG vom 16. September 1998 - B 11 AL 19/98 R -, zitiert nach Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2007 - L 4 RJ 61/04

    Kinderbetreuungskosten wegen einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben;

    Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat zur Begründung insoweit auf die zutreffenden Gründe der angefochtenen Entscheidung, in denen das Gericht unter Berufung auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 16. September 1998 - B 11 AL 19/98 R - (zitiert nach juris) den erforderlichen spezifischen Ursachenzusammenhang bereits dann als gegeben angesehen hat, wenn eine Teilnahme an der Maßnahme ohne die Betreuung der Kinder nicht möglich ist, weil der Teilnehmer die Betreuung infolge der Teilnahme nicht selbst oder durch einen Dritten sicherstellen kann (§ 153 Abs. 2 SGG).
  • SG Halle, 22.01.2014 - S 24 R 277/13

    Gesetzliche Rentenversicherung: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben;

    Nach der Gesetzesänderung - nach der die Kinderbetreuungskosten nunmehr nur noch unvermeidbar entstehen müssen - besteht der Anspruch unabhängig davon, ob die Kinderbetreuungskosten unmittelbar durch die Maßnahme entstanden sind (vgl. zu einer entsprechenden früheren Rechtsgrundlage und der danach erfolgten Gesetzesänderung bereits BSG, Urteil vom 16.09.1998 - B 11 AL 19/98 R - juris).
  • VG Bremen, 15.01.2010 - S3 K 2051/08
    Dies ist dann der Fall, wenn der Teilnehmer die Betreuung in Folge der Teilnahme nicht selbst oder durch einen Dritten - z. B. den Ehepartner - sicherstellen kann (Urteil des BSG vom 16. September 1998 - B 11 AL 19/98 R juris).
  • SG Detmold, 17.01.2002 - S 3 AL 129/00

    Arbeitslosenversicherung

    Das Merkmal der Unmittelbarkeit erfordert für die Erstattung von Maßnahmekosten eine enge kausale Verknüpfung zwischen den entstehenden notwendigen Kosten und der Weiterbildungsmaßnahme in dem Sinne, dass sie ohne die Teilnahme an dem Lehrgang nicht entstanden wären (BSG, Urteil vom 16.09.1998, B 11 AL 19/98 R).
  • SG Lübeck, 21.02.2006 - S 14 R 71/05
    Das hat das BSG zu der insoweit wortgleichen Vorschrift des § 45 Satz 2 Arbeitsförderungsgesetz entschieden (vgl. BSG 16. September 1998, B 11 AL 19/98 R).
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