Rechtsprechung
   BSG, 16.10.2002 - B 10 LW 17/01 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3766
BSG, 16.10.2002 - B 10 LW 17/01 R (https://dejure.org/2002,3766)
BSG, Entscheidung vom 16.10.2002 - B 10 LW 17/01 R (https://dejure.org/2002,3766)
BSG, Entscheidung vom 16. Januar 2002 - B 10 LW 17/01 R (https://dejure.org/2002,3766)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Unternehmen der Landwirtschaft - Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstilllegung - Unternehmensbegriff - Rechtsform - Unternehmeridentität - Unternehmensmehrheit - steuerrechtliche Organschaft - Ausgleichsgeld - Ursachenlehre - Mitursache - landwirtschaftliche ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 20/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger -

    Für die Klägerin als Unternehmerin in der Form der KG (zur Rechtsfähigkeit einer KG: BSG vom 16.10.2002 - B 10 LW 17/01 R - SozR 3-5868 § 1 Nr. 6), ist mit Aufnahme der vorbereitenden Tätigkeiten im Oktober 1996 die Zuständigkeit verbindlich zu klären gewesen, denn für neu gegründete Unternehmen ist mit Aufnahme der vorbereitenden Arbeiten (§ 659 RVO) der Beginn der Mitgliedschaft durch Aufnahme in das Unternehmensverzeichnis (§ 664 Abs. 1 Satz 1 RVO) festzustellen.
  • BSG, 25.02.2010 - B 10 LW 2/09 R

    Alterssicherung der Landwirte - Versicherungspflicht des einzelnen Miterben einer

    Soweit § 1 Abs. 2 Satz 1 GAL in der bis zum 31.12.1994 geltenden Fassung bestimmte, dass Unternehmer derjenige ist, für dessen Rechnung das Unternehmen geht, hat das ALG demgegenüber keine grundsätzliche Änderung gebracht (vgl dazu BSG SozR 4-5868 § 85 Nr. 1 RdNr 8; ähnlich auch im Verhältnis zu § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII: BSG SozR 3-5868 § 1 Nr. 6 S 44) .
  • BSG, 29.02.2012 - B 12 KR 7/10 R

    Krankenversicherung der Landwirte - Beitragsbemessung - Berücksichtigung nur von

    Anhaltspunkte für eine derart enge Verflechtung beider Gesellschaften, dass sie ausnahmsweise als einheitliches Unternehmen zu gelten hätten (vgl BSG SozR 3-5868 § 1 Nr. 6) , bestehen nicht.
  • BSG, 24.10.2016 - B 10 LW 6/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Alterssicherung der Landwirte - Versicherungs- und

    Denn jedenfalls hat die Beschwerde sich nicht mit der einschlägigen BSG Rechtsprechung im Urteil vom 16.10.2002 (B 10 LW 17/01 R - SozR 3-5868 § 1 Nr. 6) auseinandergesetzt, wie es zur Darlegung des Klärungsbedarfs erforderlich gewesen wäre.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2006 - L 24 KR 10/05

    Versicherungsrechtliche Beurteilung der Tätigkeit eines Landwirts als

    So ist zum Beispiel der Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH nicht Unternehmer des von dieser betriebenen Unternehmens (vgl. BSG, Urteil vom 16. Oktober 2002, B 10 LW 17/01 R m. w. N.).
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