Rechtsprechung
   BSG, 16.11.1995 - 4 RLw 1/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3169
BSG, 16.11.1995 - 4 RLw 1/94 (https://dejure.org/1995,3169)
BSG, Entscheidung vom 16.11.1995 - 4 RLw 1/94 (https://dejure.org/1995,3169)
BSG, Entscheidung vom 16. November 1995 - 4 RLw 1/94 (https://dejure.org/1995,3169)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,3169) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1996, 946
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 30.08.2007 - B 10 LW 4/06 R

    Alterssicherung der Landwirte - Ruhen einer Altersrente - Beteiligung an einer

    Mit der gesetzlich vorgeschriebenen Langfristigkeit der Abgabe soll eine künftige (landwirtschaftliche) Bewirtschaftung der Flächen durch den bisherigen Landwirt ausgeschlossen werden ("prinzipiell endgültiger Verlust"; vgl BSG SozR 5850 § 2 Nr. 15 S 34; BSG SozR 3-5850 § 2 Nr. 1 S 3; BSG SozR 3-5868 § 21 Nr. 1 S 4; BSG SozR 3-5868 § 21 Nr. 2 S 9).
  • BSG, 06.05.1999 - B 10 LW 3/98 R

    Abgabe unter Eheleuten - arbeitsmarktunabhängige Erwerbsunfähigkeit

    In diesem Fall wird das mit der gesetzlich vorgeschriebenen Langfristigkeit der Abgabe verfolgte Ziel, für den Abgebenden in Zukunft eine Bewirtschaftung der Flächen auszuschließen und so eine sinnvolle Weiterbewirtschaftung durch den Übernehmer zu gewährleisten, ebenfalls erreicht (s BSG vom 16. November 1995, SozR 3-5850 § 2 Nr. 1 S 3 mwN: "prinzipiell endgültiger Verlust").
  • BSG, 19.10.2000 - B 10 LW 21/99 R

    Gewährung von Altersrente - Lebenslange Verpachtung - Landwirtschaftlicher

    Auch im vorliegenden Fall wird das mit der gesetzlich vorgeschriebenen Langfristigkeit der Abgabe verfolgte Ziel, für den abgebenden Kläger in Zukunft eine Bewirtschaftung der Flächen auszuschließen und so eine sinnvolle Weiterbewirtschaftung durch den übernehmenden Sohn zu gewährleisten, erreicht (Senatsurteil aaO S 4 f; BSG vom 16. November 1995, SozR 3-5850 § 2 Nr. 1 S 3 mwN).
  • BSG, 30.09.1999 - B 10 LW 22/98 B

    Nutzungsüberlassungsvertrag "auf Dauer" ist eine schriftliche Vereinbarung der

    Davon ist auch das LSG im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), die einen prinzipiell endgültigen Verlust der Unternehmereigenschaft voraussetzt (BSG SozR 5850 § 2 Nr. 15; BSG SozR 5850 § 2 Nr. 16; BSG SozR 3-5850 § 2 Nr. 1) ausgegangen.
  • LSG Baden-Württemberg, 22.05.2014 - L 10 LW 1427/13

    Alterssicherung der Landwirte - Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens -

    Damit unterscheidet § 21 Abs. 1 und Abs. 2 ALG - wie die vergleichbare frühere Regelung in § 2 Abs. 2 des Gesetzes über die Altershilfe für Landwirte (GAL) - zwei Fallgestaltungen der Abgabe (vgl. BSG, Urteil vom 16.11.1995, 4 R Lw 1/94 in SozR 3-5850 § 2 Nr. 1).
  • LSG Bayern, 09.03.2016 - L 1 LW 9/15

    Wirksame Abgabe eines landwirtschaftlichen Unternehmens durch notariell

    Mit seinem Urteil vom 16. November 1995, Az. 4 RLw 1/94, in juris, hat das BSG diese Rechtsprechung dahingehend modifiziert, dass für den Vollzug der Abgabe ausreichend ist, wenn nicht die dingliche Einigung (Auflassung), sondern nur ein notariell beurkundeter Kaufvertrag geschlossen ist, alle behördlichen Genehmigungen vorliegen und der Erwerber die Flächen in Besitz genommen hat.
  • LSG Bayern, 13.05.1998 - L 16 LW 12/97

    Zeitpunkt des Rentenbeginn bei einem ehemaligen landwirtschaftlichen Unternehmer

    Bejaht wurde ein solcher prinzipiell endgültiger Verlust z.B. bei dem Verlust der Unternehmereigenschaft durch Konkursverfahren oder Entwidmung des landwirtschaftlichen Betriebes (BSG vom 07.12.1989 Az.: 4 RLw 9/88 = SozR 5850 § 2 GAL Nr. 16) oder auch dem Abschluß eines notariellen Kaufvertrages, wenn die Wirksamkeit dieses Vertrages nur noch von der Erteilung der behördlichen Genehmigungen und der Grundbucheintragung abhängig ist (BSG vom 16.11.1995 - 4 RLw 1/94 = SozR 3-5850 § 2 GAL Nr. 1).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2002 - L 8 LW 7/02

    Rentenversicherung

    Es bedarf insoweit einer prinzipiell endgültigen Trennung von der Bewirtschaftung der abzugebenden Flächen (BSG, Urteil vom 16.11.1995 - 4 RLw 1/94 -).
  • LSG Bayern, 26.06.2002 - L 16 LW 34/00

    Anspruch des Landwirts auf früheren Beginn der Altersrente und vorzeitige

    Dies entspricht, wie das BSG in einer früheren Entscheidung ausgeführt hat (Urteil vom 16.11.1995, Az.: 4 RLW 1/94 = SozR 3-5850 § 2 Nr. 1) der agrarpolitischen Zielsetzung des Gesetzes.
  • LSG Schleswig-Holstein, 12.07.2001 - L 5 LW 15/00

    Anspruch auf Produktionsaufgabenrente nach dem Gesetz zur Förderung der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht