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   BSG, 16.11.2000 - B 4 RA 122/99 B   

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https://dejure.org/2000,453
BSG, 16.11.2000 - B 4 RA 122/99 B (https://dejure.org/2000,453)
BSG, Entscheidung vom 16.11.2000 - B 4 RA 122/99 B (https://dejure.org/2000,453)
BSG, Entscheidung vom 16. November 2000 - B 4 RA 122/99 B (https://dejure.org/2000,453)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Altersrente - Versorgungsausgleich - Anwartschaften - Altersruhegeld - Nichtzulassung der Revision - Verfahrensfehler - Anspruchs auf rechtliches Gehör - Antrag auf Terminsverlegung - Terminsverlegung - Erfolgsaussichten - Kompetenzgefüge von Beschwerde- und ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Behandlung von Anträgen auf Terminsverlegung

  • Judicialis

    SGG § 160 Abs 2 Nr 3; ; SGG § 160a Abs 2 Satz 3; ; SGG § 62; ; SGG § 124 Abs 1; ; GG Art 103 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anträge auf Terminsverlegung, Kompetenzen des Bundessozialgerichts

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (197)

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 76/05 B

    Einschränkung des Rechts über die Berufung durch Beschluss ohne mündliche

    Grundsätzlich bedarf es keines weiteren Vortrags zum Beruhen der angegriffenen Entscheidung auf dem Verfahrensfehler, wenn ein Beschwerdeführer behauptet, um sein Recht auf mündliche Verhandlung gebracht worden zu sein (vgl BSG, Beschluss vom 9. Juni 2004, B 12 KR 16/02 B; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 33 S 62).
  • BSG, 13.12.2005 - B 4 RA 220/04 B

    Anforderungen an die Rüge einer überlangen Verfahrensdauer

    So braucht ein Beteiligter dann nicht darzulegen, dass die gerichtliche Entscheidung auf dem Verfahrensmangel beruhen kann, wenn das Gericht rechtswidrig ohne mündliche Verhandlung entschieden (stellv: BSG, Beschluss vom 16. November 2000, SozR 3-1500 § 160 Nr. 33 , mwN), also ua auch Art. 6 Abs. 1 EMRK verletzt hat.
  • BSG, 09.04.2021 - B 13 R 17/21 B
    Zugrunde zu legen ist die materiell-rechtliche Rechtsauffassung des LSG ( BSG Urteil vom 28.5.1957 - 3 RJ 219/56 - SozR Nr. 79 zu § 162 SGG ; BSG Beschluss vom 31.1.1979 - 11 BA 166/78 - SozR 1500 § 160 Nr. 33; BSG Beschluss vom 16.11.2000 - B 4 RA 122/99 B - SozR 3-1500 § 160 Nr - juris RdNr ) .

    Ein entscheidungserheblicher Mangel des Berufungsverfahrens wird nur dann substantiiert bezeichnet, wenn der Beschwerdeführer diesen hinsichtlich aller ihn (vermeintlich) begründenden Tatsachen darlegt, sodass das Beschwerdegericht allein anhand dieser Begründung darüber befinden kann, ob die angegriffene Entscheidung des LSG möglicherweise auf dem geltend gemachten Verfahrensmangel beruht (vgl zB BSG Beschluss vom 16.11.2000 - B 4 RA 122/99 B - SozR 3-1500 § 160 Nr. 33 - juris RdNr 16 mwN; BSG Beschluss vom 31.7.2017 - B 1 KR 47/16 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 30 RdNr 16 mwN) .

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