Rechtsprechung
   BSG, 16.11.2017 - B 1 KR 11/17 B   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Krankenversicherung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Bereits geklärte Rechtsfrage; Erneute Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Bereits geklärte Rechtsfrage; Erneute Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 05.09.2018 - B 1 KR 19/18 B  

    Stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation

    Die Klägerin kann die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Sachaufklärungsrüge nicht dadurch umgehen, dass sie den Vorhalt unzureichender Sachaufklärung in der Gestalt einer Gehörsrüge geltend macht (stRspr, vgl zB BSG Beschluss vom 25.4.2006 - B 1 KR 97/05 B - Juris RdNr 6 mwN; BSG Beschluss vom 16.11.2017 - B 1 KR 11/17 B - Juris RdNr 8).

    Dies bedingt die - von der Klägerin nicht dargelegte - Stellung und Aufrechterhaltung eines Beweisantrags bis zur Entscheidung des LSG (vgl BSG Beschluss vom 16.8.2017 - B 1 KR 2/17 B - Juris RdNr 10; BSG Beschluss vom 16.11.2017 - B 1 KR 11/17 B - Juris RdNr 8).

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