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   BSG, 16.12.1981 - GS 3/78, GS 4/78   

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https://dejure.org/1981,6102
BSG, 16.12.1981 - GS 3/78, GS 4/78 (https://dejure.org/1981,6102)
BSG, Entscheidung vom 16.12.1981 - GS 3/78, GS 4/78 (https://dejure.org/1981,6102)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 1981 - GS 3/78, GS 4/78 (https://dejure.org/1981,6102)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitsunfähigkeit - Voraussetzung einer Ausfallzeit - Begriff der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitsunfähigkeit - Voraussetzung einer Ausfallzeit - Begriff der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 53, 22
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BAG, 29.02.1984 - 5 AZR 455/81

    Arbeitsentgelt: Lohnfortzahlung bei Arztbesuch

    Der Versicherte, den eine Krankheit arbeitsunfähig macht, erhält nach Maßgabe des § 182 Abs. 1 Nr. 2 RVO Krankengeld (vgl. hierzu BSG, GS, Beschluß vom 16. Dezember 1981 - GS 3/78 und 4/78 - BSGE 53, 22, 26).
  • BSG, 09.12.1986 - 8 RK 12/85

    Beiladung eines Leistungsträgers - Erstattungsanspruch - Arbeitsunfähigkeit -

    Auch das BSG hat für die Frage, ob Arbeitsunfähigkeit besteht, nicht nur auf die zuletzt ausgeübte, sondern auch auf ähnlich geartete Tätigkeiten abgestellt (BSGE 26, 288, 290, 292; BSG in USK 7126 und in USK 7269; BSGE A1, 201, 203 und 46, 190, 191 sowie die Entscheidung des Großen Senats in BSGE 53, 22, 31; vgl ferner Peters, Handbuch der Krankenversicherung, 5 182 Anm 10a und Krauskopf/Schroeder-Printzen, Soziale Krankenversicherung, Kommentar, 2. Aufl, S 182 Anm 4.1).

    Zur Begründung hat der 3. Senat auf den Beschluß des Großen Senats des BSG vom 16. Dezember 1981 (BSGE 53, 22) Bezug genommen, in dem dargelegt ist, daß sich der Begriff der Arbeitsunfähigkeit von dem rentenversicherungsrechtlichen Begriff der Berufsunfähigkeit gerade dadurch unterscheide, daß bei der Arbeitsunfähigkeit entscheidender Maßstab die Unfähigkeit des Versicherten sei, die zuletzt verrichtete Erwerbstätigkeit fortzusetzen.

  • BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 30/02 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - besondere versicherungsrechtlichen

    Letzteres hat der Große Senat des BSG mit Beschluss vom 16. Dezember 1981 (GS 3/78 und GS 4/78 - BSGE 53, 22 = SozR 2200 § 1259 Nr. 59) zur früheren Regelung einer Ausfallzeit iS des § 1259 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 RVO entschieden und ist in weiteren Entscheidungen des erkennenden Senats vom 14. Oktober 1992 (5 RJ 46/91 - SozR 3-2600 § 252 Nr. 2 S 9) und vom 13. Dezember 2000 (B 5 RJ 18/99 R - SozR 3-2600 § 252 Nr. 3 S 15) für die Anrechnungszeit iS des § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI bestätigt worden.
  • BSG, 07.08.1991 - 3 RK 28/89

    Arbeitsunfähigkeit bei Versetzung innerhalb des Betriebes, Verweisbarkeit beim

    Auch das BSG hat für die Frage, ob AU besteht, nicht nur auf die zuletzt ausgeübte, sondern auch auf ähnlich geartete Tätigkeiten abgestellt (BSGE 26, 288, 290, 292 = SozR Nr. 25 zu § 182 RVO; BSG in USK 7126 und in USK 7269; BSGE 41, 201, 203 = SozR 2200 § 182 Nr. 12; BSGE 46, 190, 191 = SozR 2200 § 182 Nr. 34; ferner die Entscheidung des GrS in BSGE 53, 22, 31 = SozR 2200 § 1259 Nr. 59; BSGE 57, 227, 229 [BSG 15.11.1984 - 3 RK 21/83] = SozR 2200 § 182 Nr. 96 und BSGE 61, 66, 70 = SozR 2200 § 182 Nr. 104 S 225).

    Wie bereits der GrS in seinem Beschluß vom 16. Dezember 1981 (BSGE 53, 22, 30/31 = SozR 2200 § 1259 Nr. 59) dargelegt hat, unterscheidet sich der Begriff der AU in § 182 Reichsversicherungsordnung (RVO) aF von dem der Berufsunfähigkeit (BU) gerade dadurch, daß bei der AU der entscheidende Maßstab die Unfähigkeit des Versicherten ist, die zuletzt verrichtete Tätigkeit fortzusetzen, während die bei der Berufsunfähigkeit (BU) im Verhältnis zur AU elastischere Verweisung auf ein weiter erstrecktes Berufsfeld den Versicherten veranlassen soll, sich ggf eine - zumutbare - andere als die letzte Erwerbstätigkeit zu suchen.

  • BSG, 09.12.1986 - 8 RK 27/84

    Krankengeld - Blockfrist - Krankheitszustand - Bindung an frühere Bewilligungen

    Auch das BSG hat für die Frage, ob Arbeitsunfähigkeit besteht, nicht nur auf die zuletzt ausgeübte, sondern auch auf ähnlich geartete Tätigkeiten abgestellt (BSGE 26, 288, 290, 292; BSG in USK 7126 und in USK 7269; BSGE U1, 201, 203 und H6, 190, 191 sowie die Entscheidung des Großen Senats in BSGE 53, 22, 31; vgl ferner Peters, Handbuch der Krankenversicherung, % 182 Anm 10a und Krauskopf/Schroeder-Printzen, Soziale Krankenversicherung, Kommentar, 2. Aufl, S 182 Anm M.1).

    Zur Begründung hat der 3. Senat auf den Beschluß des Großen Senats des BSG vom 16. Dezember 1981 (BSGE 53, 22) Bezug genommen, in dem dargelegt ist, daß sich der Begriff der Arbeitsunfähigkeit von dem rentenversicherungsrechtlichen Begriff der Berufsunfähigkeit gerade dadurch unterscheide, daß bei der Arbeitsunfähigkeit entscheidender Maßstab die Unfähigkeit des Versicherten sei, die zuletzt verrichtete Erwerbstätigkeit fortzusetzen.

  • BSG, 16.09.1986 - 3 RK 27/85
    Unter der "zuletzt ausgeübten Tätigkeit" werde zwar nicht lediglich der bisherige Arbeitsplatz verstanden, sondern es würden dazu auch ähnlich geartete Tätigkeiten gerechnet (Beschluß des Großen Senats des BSG vom 16. Dezember 1981 BSGE 53, 22).

    Das Berufungsgericht beachtet ferner, daß die Rechtsprechung unter der "zuletzt ausgeübten" Erwerbstätigkeit nicht lediglich den bisherigen Arbeitsplatz versteht, sondern dazu auch ähnlich geartete Tätigkeiten rechnet (BSGE 57, 227, 229; Beschluß des Großen Senats des BSG vom 16. Dezember 1981 - GS 3/78 und GS 4/78 2", 31 : SozR 2200 $ 1259 Nr. 59 RVG).

    - BSGE 53, 22,.

  • SG Oldenburg, 04.05.2011 - S 61 KR 312/09

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - dauerhafte, nicht behandelbare

    Maßgeblich ist dabei, welche Bedingungen das bisherige Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis im Wesentlichen geprägt haben und welche ähnlichen, das heißt dem bisherigen Arbeitsverhältnis gleichgearteten Tätigkeiten in Betracht kommen (BSGE 57, 227; vgl. auch BSG, Beschl. v. 16.12.1981 - Az. GS 3/78 und GS 4/78).

    (vgl. BSG, Urt. v. 14.02.2001 - B 1 KR 30/00 R; BSG, Beschl. v. 16.12.1981 - Az. GS 3/78 und GS 4/78).

  • SG Oldenburg, 27.05.2011 - S 61 KR 239/10

    Krankenversicherung - Krankengeld - Maßgeblichkeit der bisherigen Tätigkeit bei

    Maßgeblich ist dabei, welche Bedingungen das bisherige Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis im Wesentlichen geprägt haben und welche ähnlichen, das heißt dem bisherigen Arbeitsverhältnis gleichgearteten Tätigkeiten in Betracht kommen (BSGE 57, 227; vgl. auch BSG, Beschl. v. 16.12.1981 - Az. GS 3/78 und GS 4/78; BSG Urt. v. 14.02.2001 - B 1 KR 30/00 R).

    Für die Beurteilung ist auch unerheblich, ob der Versicherte sich arbeitslos meldet und sein Einverständnis mit einer Vermittlung in einen anderen Beruf erklärt, zumal die Zuerkennung eines Anspruchs auf Krankengeld den Anspruch auf Arbeitslosengeld zum Ruhen bringt (vgl. BSG, Urt. v. 14.02.2001 - B 1 KR 30/00 R; BSG, Beschl. v. 16.12.1981 - Az. GS 3/78 und GS 4/78; BSG, Urt. v. 22.3.2005 - B 1 KR 22/04 R).

  • BSG, 02.02.1984 - 8 RK 43/82

    Arbeitsunfähigkeit - Arbeitslosenhilfe - Wiederaufgelebtes Krankengeld -

    Die Arbeitsunfähigkeit wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Versicherte - auf Dauer - durch Krankheit gehindert ist, die zuletzt verrichtete oder eine ähnlich geartete Tätigkeit aufzunehmen, jedoch in der Lage wäre, einer anderen Erwerbstätigkeit nachzugehen (BSGE 26, 288, 290; 53, 22, 31 mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2011 - L 18 R 99/08

    Rentenversicherung

    Der Zeitraum von 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung verlängert sich um (nicht mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit belegte) Anrechnungszeiten, § 43 Abs. 4 Nr. 1 SGB VI. Anrechnungszeiten sind (auch) solche Zeiten, in denen Versicherte wegen Krankheit arbeitsunfähig gewesen sind, § 58 Abs. 1 S 1 Nr. 1 SGB VI. Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit als Voraussetzung für eine Anrechnungszeit hat denselben Inhalt wie in der Gesetzlichen Krankenversicherung (noch zum Recht der RVO: Großer Senat, Urteile vom 16.12.1981, Az GS 3/78 und GS 4/78; zum heutigen Recht: BSG, Urteil vom 17.2.2005, Az B 13 RJ 1/04).
  • LSG Bayern, 04.09.2018 - L 19 R 490/16

    Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit

  • SG Münster, 04.03.2010 - S 17 (11) KR 1/06
  • BSG, 23.02.1987 - 9a RV 22/86

    Lohnersatzfunktion des Übergangsgeldes und Krankengeldes - unterschiedliche

  • BSG, 03.10.1984 - 5b RJ 96/83

    Anrechnung einer Ausfallzeit - Klageweg - Witwenrentenbescheid -

  • LSG Hessen, 29.06.2017 - L 8 KR 118/17

    Krankengeldanspruch bei Arbeitsunfähigkeit

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.1999 - L 16 KR 13/99

    Krankenversicherung

  • BSG, 18.10.2017 - B 3 KR 39/17 B
  • BSG, 02.02.1983 - 3 RK 45/81
  • BSG, 02.02.1983 - 3 RK 43/81
  • BSG, 28.10.1982 - 8 RK 39/81

    Versicherungspflichtige Beschäftigung - Erstmaliger Arbeitsvorgang - Mindestmaß

  • BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 30/02
  • BSG, 27.02.1990 - 5 RJ 67/88
  • BSG, 23.03.1983 - 3 RK 13/82

    Weitergewährung von Krankengeld - Beiladung der Krankenkasse - Verfahrensmangel

  • LSG Hamburg, 13.07.2016 - L 2 R 29/14

    Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung

  • BSG, 14.07.1982 - 5a/5 RKn 34/78

    Krankheit - Arbeitsunfähigkeit - Voraussetzung einer Ersatzzeit -

  • BSG, 11.02.1982 - 11 RA 12/79
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