Rechtsprechung
   BSG, 16.12.1986 - 6 RKa 3/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,16531
BSG, 16.12.1986 - 6 RKa 3/85 (https://dejure.org/1986,16531)
BSG, Entscheidung vom 16.12.1986 - 6 RKa 3/85 (https://dejure.org/1986,16531)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 1986 - 6 RKa 3/85 (https://dejure.org/1986,16531)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zuordnung von Gemeinschaftspraxen - Regressive Staffelung - Laborpunktzahlbegrenzung - Honorarverteilungsmaßstab - Kassenarzt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 61, 92
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 17.01.1996 - 3 RK 26/94

    Drogensubstitution mit Remedacen, pflichtwidrige Verordnung von Arzneimitteln,

    Deren Abschluß und Inhalt stellen "generelle Tatsachen" dar, welche der Senat selbst feststellen kann (vgl BSGE 61, 92, 95 = SozR 2200 § 368 f Nr. 12; Peters/Sautter/Wolff, SGG, § 136 Nr. 10; Rauscher SGb 1986, 45; Eicher SGb 1986, 501).
  • BSG, 23.05.2007 - B 6 KA 2/06 R

    Bewertungsausschuss - Begrenzung des 24-prozentigen Aufschlags auf

    Eine Anknüpfung allein an die Organisationsform sei rechtswidrig (Hinweis auf BSGE 61, 92 = SozR 2200 § 368f Nr. 12).

    Daher durfte deren Form außer Betracht bleiben, sodass entgegen der Sicht des LSG keine Grundlage für einen Gleichheitsverstoß im Verhältnis zwischen Gemeinschaftspraxen und Praxisgemeinschaften besteht (unzutreffend die Bezugnahme des hier angefochtenen Urteil des LSG auf BSGE 61, 92, 95 f = SozR 2200 § 368f Nr. 12 S 39 f).

  • LSG Schleswig-Holstein, 22.11.2005 - L 4 KA 21/05

    Einheitlicher Bewertungsmaßstab für vertrags(zahn)ärztliche Leistungen -

    Wie das Bundessozialgericht bereits in einer Entscheidung vom 16. Dezember 1986 (6 RKa 3/85 - BSGE 61, 92 = SozR 2200 § 368f Nr. 12) betont hat, ist die bloße Wahl zwischen verschiedenen Organisationsformen, in denen die kassenärztliche Tätigkeit ausgeübt werden kann und damit auch die Entscheidung von Ärzten, ihre Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auszuüben, kein Rechtfertigungsgrund für eine Ungleichbehandlung.
  • BSG, 03.06.1987 - 6 RKa 31/86

    Regelung zur Honorarbegrenzung - Rechtmäßigkeit - Übermäßige Ausdehnung -

    Der an den Gleichheitssatz gebundene Gesetzgeber kann daher ohne rechtlich hinreichende sachliche Gründe keine gesetzlichen Gleichbehandluhgen von Ungleichem bzw keine Ungleichbehandlungen von Gleichem vornehmen (BSG, Urteil vom 16. Dezember 1986, 6 RKa 3/85, me).
  • LSG Bayern, 03.03.2005 - L 3 B 467/03

    Beschwerde gegen eine Vergütungsberichtigung und einer sachlich-rechnerischen

    Daraus folgt, dass rechtlich eine einheitliche Praxis und ein Vertragsarztsitz vorliegen (Maaßen/Schermer 1200 § 95 Anm.22) und die Mitglieder der Gemeinschaftspraxis rechtlich "wie ein Arzt" behandelt werden (BSGE 61, 92, 95).
  • BSG, 03.06.1987 - 6 RKa 25/86
    Der an den Gleichheitssatz gebundene Gesetzgeber darf daher ohne rechtlich hinreichende sachliche Gründe keine gesetzlichen Gleichbehandlungen von Ungleichem bzw keine Ungleichbehandlungen von Gleichem vornehmen (BSG, Urteil vom 16. Dezember 1986, 6 RKa 3/85, me).
  • BSG, 03.06.1987 - 6 RKa 6/87
    Der an den Gleichaw°3 heitssatz gebundene Gesetzgeber kann daher ohne rechtlich hinreichende sachliche Gründe keine gesetzlichen Gleichbehandlungen von Ungleichem bzw keine Ungleichbehandlungen von Gleichem vornehmen (BSG, Urteil vom 16. Dezember 1986, 6 RKa 3/85, me).
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