Rechtsprechung
   BSG, 16.12.2004 - B 9 VG 1/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2387
BSG, 16.12.2004 - B 9 VG 1/03 R (https://dejure.org/2004,2387)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2004 - B 9 VG 1/03 R (https://dejure.org/2004,2387)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - B 9 VG 1/03 R (https://dejure.org/2004,2387)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Opferentschädigung - Kriegsopferversorgung - Beschädigtengrundrente - Absenkung - Beitrittsgebiet - Härtefall - Schwerbeschädigung - Bedürftigkeit - Doppelleistung - atypischer Fall

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anrechnung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung auf eine Beschädigtenrente für Opfer von Gewalttaten; Entschädigungsleistungen der Bundesrepublik für in der ehemaligen DDR geschehene Gewalttaten; Berechnungsgrundlage für die Kalkulation einer Beschädigtenrente für Gewaltopfer in der ehemaligen DDR; Anwendbarkeit des § 84a Bundesversorgungsgesetz (BVG) auf Gewaltopfer aus den neuen Bundesländern; Vergleichbarkeit von Kriegsopfern und Gewaltopfern im Hinblick auf die Höhe der gewährten Entschädigung; Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu den Kriegsbeschädigtengrundrenten auf die Grundrenten für Gewaltopfer; Zulässigkeit einer Bedürftigkeitsgrenze im Rahmen der Opferentschädigung; Absenkung einer Beschädigtengrundrente auf Ostniveau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der Beschädigtengrundrente in der Gewaltopferentschädigung bei Gewalttaten vor In-Kraft-Treten des OEG im Beitrittsgebiet

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2030 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BSG, 25.05.2018 - B 13 R 3/17 R

    Rückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche

    Daher liegt eine "Atypik" gegenüber dem typischen Fall, der wegen Erzielung von Einkommen zur Aufhebung für die Vergangenheit berechtigt, vor, wenn die ursprüngliche Leistung - hier die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - gutgläubig verbraucht worden sein sollte und die Erstattungsforderung, soweit sie den verbliebenen nachzuzahlenden Betrag der später bewilligten höheren Sozialleistung - hier der Rente wegen voller Erwerbsminderung - übersteigt, aus dem laufenden Bezug dieser Leistung beglichen werden müsste (so bereits BSG Urteil vom 11.1.1989 - 10 RKg 12/87 - SozR 1300 § 48 Nr. 53; vgl auch BSG Urteil vom 16.12.2004 - B 9 VG 1/03 R - SozR 4-3800 § 10a Nr. 1 RdNr 41 - Juris RdNr 49) .
  • BSG, 28.04.2005 - B 9a/9 VG 15/04 B

    Grundsätzliche Bedeutung - Verweisungsvorschrift - einheitliche Auslegung -

    Diese Frage ist nicht klärungsbedürftig, weil der Senat sie im Urteil vom 16. Dezember 2004 - B 9 VG 1/03 R - (SozR 4-3800 § 10a Nr. 1) bereits im Sinne einer Verneinung beantwortet hat.

    Der Kläger legt nicht dar, weshalb die Grundrentenabsenkung bei Gewaltopfern des Beitrittsgebiets - ebenso wie bei Berechtigten nach § 1 BVG - ab 1. Januar 1999 gleichheitssatzwidrig sein soll, obwohl der Senat in einem Urteil vom 16. Dezember 2004 (SozR 4-3800 § 10a Nr. 1) in der unterschiedlichen Rechtsnatur der beiden Leistungen einen sachlichen Grund für voneinander abweichende Regelungen erkannt hat: Ausgleich eines vom Staat im Krieg abgeforderten Gesundheitsopfers einerseits und Entschädigung für die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen ungenügender staatlicher Verbrechensprävention andererseits.

  • BSG, 05.06.2007 - B 4 RS 1/07 R

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher

    Der 4. Senat beabsichtigt bei der Anwendung des § 2 DbAG auch weiterhin nicht, von der zu andersartigen Rechtsvorschriften ergangenen Rechtsprechung des 9. Senats (BSGE 73, 41, 42 = SozR 3-3100 § 84a Nr. 1 S 2; BSGE 80, 176 = SozR 3-3100 § 84a Nr. 2 S 8; BSGE 91, 114 = SozR 4-3100 § 84a Nr. 1, jeweils RdNr 8 ff; BSG SozR 4-3100 § 84a Nr. 2 RdNr 4; BSG SozR 4-3800 § 10a Nr. 1 RdNr 20; BSG SozR 4-3100 § 84a Nr. 7 RdNr 7) abzuweichen.
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