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   BSG, 16.12.2010 - B 8 SO 12/10 B   

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https://dejure.org/2010,29436
BSG, 16.12.2010 - B 8 SO 12/10 B (https://dejure.org/2010,29436)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2010 - B 8 SO 12/10 B (https://dejure.org/2010,29436)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - B 8 SO 12/10 B (https://dejure.org/2010,29436)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - nicht ordnungsgemäße Ladung zur mündlichen Verhandlung

  • ra.de
  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - nicht ordnungsgemäße Ladung zur mündlichen Verhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 16.11.2000 - B 4 RA 122/99 B

    Anträge auf Terminsverlegung, Kompetenzen des Bundessozialgerichts

    Auszug aus BSG, 16.12.2010 - B 8 SO 12/10 B
    Ist ein Verfahrensbeteiligter gehindert, an der mündlichen Verhandlung teilzunehmen, ist angesichts der Bedeutung der mündlichen Verhandlung für das sozialgerichtliche Verfahren davon auszugehen, dass dieser Umstand für die Entscheidung ursächlich geworden ist (BSG SozR 4-1750 § 227 Nr. 1 RdNr 7; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 33 S 62; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Aufl 2008, § 62 RdNr 11c) .
  • BSG, 26.06.2007 - B 2 U 55/07 B

    sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 16.12.2010 - B 8 SO 12/10 B
    Ist ein Verfahrensbeteiligter gehindert, an der mündlichen Verhandlung teilzunehmen, ist angesichts der Bedeutung der mündlichen Verhandlung für das sozialgerichtliche Verfahren davon auszugehen, dass dieser Umstand für die Entscheidung ursächlich geworden ist (BSG SozR 4-1750 § 227 Nr. 1 RdNr 7; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 33 S 62; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Aufl 2008, § 62 RdNr 11c) .
  • BSG, 22.08.2000 - B 2 U 15/00 R

    Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Antrag auf Vertagung nach

    Auszug aus BSG, 16.12.2010 - B 8 SO 12/10 B
    Das Gebot des rechtlichen Gehörs hat auch zum Inhalt, dass die Beteiligten ausreichend Gelegenheit zur Abgabe sachgemäßer Erklärungen haben müssen (BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 5; BSG SozR 3-1500 § 128 Nr. 14) .
  • BSG, 22.09.1977 - 10 RV 79/76

    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - Einverständnis der Beteiligten -

    Auszug aus BSG, 16.12.2010 - B 8 SO 12/10 B
    Vor allem in der mündlichen Verhandlung, dem "Kernstück" des gerichtlichen Verfahrens (BSGE 44, 292, 293 = SozR 1500 § 124 Nr. 2) , ist den Beteiligten Gelegenheit zu geben, sich zum gesamten Streitstoff zu äußern.
  • BSG, 03.11.1993 - 1 RK 30/92

    Mündliche Verhandlung - Urteil - Ordnungsgemäße Ladung - Rechtliches Gehör

    Auszug aus BSG, 16.12.2010 - B 8 SO 12/10 B
    Da der Kläger nicht ordnungsgemäß zum Termin zur mündlichen Verhandlung geladen war, war das LSG gehindert, die Instanz durch Urteil nach mündlicher Verhandlung zu beenden (BSG SozR 3-1750 § 551 Nr. 6 S 18) .
  • BSG, 19.03.1991 - 2 RU 28/90

    Angemessene Äußerungsfrist zum Beweisergebnis

    Auszug aus BSG, 16.12.2010 - B 8 SO 12/10 B
    Das Gebot des rechtlichen Gehörs hat auch zum Inhalt, dass die Beteiligten ausreichend Gelegenheit zur Abgabe sachgemäßer Erklärungen haben müssen (BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 5; BSG SozR 3-1500 § 128 Nr. 14) .
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