Rechtsprechung
   BSG, 16.12.2015 - B 6 KA 10/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,38481
BSG, 16.12.2015 - B 6 KA 10/15 R (https://dejure.org/2015,38481)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2015 - B 6 KA 10/15 R (https://dejure.org/2015,38481)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - B 6 KA 10/15 R (https://dejure.org/2015,38481)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten des Vertragsarztrechts; Angelegenheiten der Vertragsärzte

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 17.06.2016 - B 6 KA 5/16 C

    Vertragsarzthonorar; Anhörungsrüge; Gebot der Gewährung rechtlichen Gehörs als

    B 6 KA 10/15 R (BSG).

    Die Anhörungsrüge des Klägers gegen das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16. Dezember 2015 - B 6 KA 10/15 R - wird zurückgewiesen.

  • LSG Hessen, 18.12.2015 - L 4 KA 26/12

    Honoraranspruch eines medizinischen Versorgungszentrums

    Der Wortlaut der Nr. 40100 EBM-Ä in der ab 1. April 2009 geltenden Fassung ist jedoch weder unklar noch mehrdeutig (so zutreffend auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 1. September 2015, L 3 KA 93/13, Juris Rn. 25 f; nachgehend BSG, Urteil vom 16. Dezember 2015, B 6 KA 39/15 R, sowie Urteile vom 16. Dezember 2015, B 6 KA 39/14 R und B 6 KA 10/15 R, zitiert nach Terminbericht Nr. 56/15 vom 17. Dezember 2015).

    Ebenso wenig wird der Laborarzt dadurch in unzulässiger Weise an der Durchführung von Leistungen des Allgemeinlabors gehindert (vgl. BSG, Urteile vom 16. Dezember 2015, B 6 KA 39/15 R, B 6 KA 39/14 R und B 6 KA 10/15 R, zitiert nach Terminbericht Nr. 56/15 vom 17. Dezember 2015).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2016 - L 11 KA 83/15

    Vertragsarztrecht; Sachlich-rechnerische Richtigstellung von Abrechnungen;

    Dies gründet sich darauf, dass das vertragliche Regelwerk dem Ausgleich der unterschiedlichen Interessen von Ärzten und Krankenkassen dient und es vorrangig Aufgabe des Normgebers ist, Unklarheiten zu beseitigen (BSG, Beschluss vom 17.02.2016 - B 6 KA 63/15 B - Urteil vom 16.12.2015 - B 6 KA 10/15 R - Senat, Urteil vom 10.02.2016 - L 11 KA 7/13 -).
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